13. Newsletter September/Oktober 2015
Gesendet am 02.11.2015 12:04 von BUS RLP
- Gemeinschaftsgärten
erstellt am: 28.10.2015geändert am: 28.10.2015
- Kleiderkammer
erstellt am: 28.10.2015geändert am: 28.10.2015
- Kindertagesbetreuung – Online-Verfahren
erstellt am: 28.10.2015geändert am: 28.10.2015
- Katastrophenschutz in der Umgebung eines Kernkraftwerks
erstellt am: 10.09.2015geändert am: 10.09.2015
- Mietspiegel
erstellt am: 10.09.2015geändert am: 10.09.2015
- Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG)
erstellt am: 04.09.2015geändert am: 04.09.2015
3. Neue Formulare
Die Formulare "Wohnungsgeberbescheinigung" (Felder ausfüllbar und Felder nicht ausfüllbar) sind bei den Leistungsbeschreibungen
Meldepflicht,
Wohnsitz Anmeldung,
Wohnsitz Abmeldung,
Wohnsitz Änderung
verfügbar.
Sollten Sie an der Eingabe von Formularen bei Landesleistungen interessiert sein, können Sie uns diese gerne zusenden.
4. Geänderte Leistungen
- Kfz-Kennzeichen: Ausfuhrkennzeichen
erstellt am: 23.02.2009geändert am: 30.10.2015Bemerkung: Rechtsgrundlage geändert, Textänderung bei Unterlagen
- Wohnsitz Abmeldung
erstellt am: 11.03.2009geändert am: 30.10.2015Bemerkung: Textänderung nach Gesetzesänderung
- Wohnsitz Anmeldung
erstellt am: 16.03.2009geändert am: 30.10.2015Bemerkung: Textänderung nach Gesetzesänderung
- Wohnsitz Änderung
erstellt am: 11.03.2009geändert am: 30.10.2015Bemerkung: Textänderung nach Gesetzesänderung
- Meldepflicht
erstellt am: 11.03.2009geändert am: 30.10.2015Bemerkung: Textänderung nach Gesetzesänderung
- Kfz-Zulassungsbescheinigung: Halterdaten (Name/ Adresse) ändern
erstellt am: 02.03.2009geändert am: 27.10.2015Bemerkung: Textänderung bei "Unterlagen"
- Erlaubnis zur Auswandererberatung Erteilung
erstellt am: 25.09.2013geändert am: 27.10.2015Bemerkung: Neuen Link eingegeben
- Förderdarlehen der KfW für Maßnahmen zur Energieeinsparung und zur Minderung des CO2-Ausstoßes bei bestehenden Wohngebäuden - Nr. 430 Gewährung
erstellt am: 26.06.2015geändert am: 27.10.2015Bemerkung: Defekter Link korrigiert
- Betreuungsverfügung
erstellt am: 11.08.2015geändert am: 26.10.2015Bemerkung: Kontextbegriff ergänzt
- Betreuungsunterhalt
erstellt am: 11.08.2015geändert am: 26.10.2015Bemerkung: Textkorrekturen, Kontextbegriff ergänzt
- Vorsorgevollmacht
erstellt am: 13.08.2015geändert am: 26.10.2015Bemerkung: Kontextbegriff ergänzt
- Zweitwohnung/ Nebenwohnung
erstellt am: 16.03.2009geändert am: 23.10.2015Bemerkung: Textänderung
- Sperren im Melderegister Eintragung Auskunftssperre
erstellt am: 26.09.2013geändert am: 23.10.2015Bemerkung: Textänderung
- Melderegisterauskunft Erteilung
erstellt am: 11.03.2009geändert am: 23.10.2015Bemerkung: Textänderung
- Melderegisterauskunft Erteilung Selbstauskunft
erstellt am: 17.10.2013geändert am: 23.10.2015Bemerkung: Textänderung
- Melderegisterauskunft Erteilung erweitert
erstellt am: 17.10.2013geändert am: 23.10.2015Bemerkung: Textänderung
- Melderegisterauskunft Erteilung einfach
erstellt am: 27.09.2013geändert am: 23.10.2015Bemerkung: Textänderung
- Meldebestätigung
erstellt am: 03.04.2009geändert am: 23.10.2015Bemerkung: Textänderung
- Meldebescheinigung
erstellt am: 11.03.2009geändert am: 23.10.2015Bemerkung: Gebühren geändert
- Haushaltsbescheinigung
erstellt am: 29.01.2015geändert am: 23.10.2015Bemerkung: Gebühr geändert
- Präventionsnetz gegen Rechtsextremismus (BIKnetz)
erstellt am: 05.09.2014geändert am: 23.10.2015Bemerkung: Neuer Link eingepflegt
- Reiseausweis Ausstellung
erstellt am: 25.06.2014geändert am: 23.10.2015Bemerkung: Defekte Links korrigiert
- Notreiseausweis Ausstellung
erstellt am: 10.06.2014geändert am: 22.10.2015Bemerkung: Defekte Links korrigiert
- Kirchensteuer
erstellt am: 04.05.2009geändert am: 22.10.2015Bemerkung: Gebühr geändert
- Untersuchungsberechtigungsschein
erstellt am: 19.02.2009geändert am: 22.10.2015Bemerkung: Kontextbegriffe ergänzt
- Sondernutzung von öffentlichen Straßen und Plätzen zu Wahlwerbezwecken
erstellt am: 15.12.2014geändert am: 22.10.2015Bemerkung: Kontextbegriffe ergänzt
- Kfz: Zulassungsbescheinigung II ersetzen - Auskunft zur Abholbereitschaft
erstellt am: 14.04.2009geändert am: 22.10.2015Bemerkung: Kontextbegriffe ergänzt
- Mofa-Prüfbescheinigung (TÜV)
erstellt am: 24.02.2009geändert am: 25.09.2015Bemerkung: Link "TÜV" ergänzt, Kontextbegriffe ergänzt
- Wassergefährdende Stoffe: Fachbetrieb - Nachweis der Fachbetriebseigenschaft
erstellt am: 26.11.2009geändert am: 22.09.2015Bemerkung: Verschiedene Links angepaßt und korrigiert
- Wasserschutz: Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen: Sachverständige/r - Anerkennung
erstellt am: 25.11.2009geändert am: 22.09.2015Bemerkung: Verschiedene Links angepaßt und korrigiert
- Heizölanlage
erstellt am: 06.04.2009geändert am: 22.09.2015Bemerkung: Defekter Link korrigiert
- Förderung des Wohnungsbaus in Orts- und Stadtkernen
erstellt am: 01.09.2009geändert am: 22.09.2015Bemerkung: Defekter Link korrigiert
- Pflegezulage für Kriegsopfer Zahlung
erstellt am: 18.11.2013geändert am: 21.09.2015Bemerkung: Defekter Link korrigiert
- Pflegezulage für Kriegsopfer
erstellt am: 18.11.2013geändert am: 21.09.2015Bemerkung: Defekter Link korrigiert
- Lotterie oder Ausspielung beim Finanzamt anmelden
erstellt am: 08.05.2012geändert am: 21.09.2015Bemerkung: Defekter Link korrigiert
- Unbegleitete minderjährige Ausländer (UmA)
erstellt am: 11.02.2015geändert am: 21.09.2015Bemerkung: Bezeichnung geändert (UmA)
- Leistungen für Bildung und Teilhabe bei Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen Erbringung
erstellt am: 25.07.2011geändert am: 18.09.2015Bemerkung: Textänderung nach Stammtextaktualisierung
- Leistungen für Bildung und Teilhabe bei Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen
erstellt am: 04.09.2014geändert am: 18.09.2015Bemerkung: Textänderung nach Stammtextaktualisierung
- Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung (Veröffentlichung)
erstellt am: 14.03.2013geändert am: 08.09.2015Bemerkung: Kurztext geändert, Defekter Link korrigiert
- Schuldner- und Verbraucherinsolvenzberatung
erstellt am: 25.02.2009geändert am: 08.09.2015Bemerkung: Kontextbegriff ergänzt
- Massenaufstieg von Kinderluftballonen
erstellt am: 12.12.2014geändert am: 08.09.2015Bemerkung: Defekter Link korrigiert
- Rückgabe von Altbatterien
erstellt am: 26.09.2013geändert am: 04.09.2015Bemerkung: Textblockänderung
- Kfz-Kennzeichen: Kurzzeitkennzeichen
erstellt am: 02.03.2009geändert am: 03.09.2015Bemerkung: Textkorrektur nach geänderter Rechtslage
Impressum
Herausgeber:
Ministerium des Innern, Sport und Infrastruktur
Zentralstelle IT-Management, Multimedia, eGovernment und Verwaltungsmodernisierung
Referat 394 eGovernment, Kooperation mit EU, Bund, Ländern und Kommunen
E-Mail: Info.BUS@isim.rlp.de
Tel.: 06131-163812
Haftungsausschluss
1. Inhalt des Onlineangebotes
Der Autor übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen den Autor, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens des Autors kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt.
Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Der Autor behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.
2. Verweise und Links
Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Webseiten ("Hyperlinks"), die außerhalb des Verantwortungsbereiches des Autors liegen, würde eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall in Kraft treten, in dem der Autor von den Inhalten Kenntnis hat und es ihm technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern.
Der Autor erklärt hiermit ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung keine illegalen Inhalte auf den zu verlinkenden Seiten erkennbar waren. Auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung, die Inhalte oder die Urheberschaft der verlinkten/verknüpften Seiten hat der Autor keinerlei Einfluss. Deshalb distanziert er sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinkten /verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge in vom Autor eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen, Linkverzeichnissen, Mailinglisten und in allen anderen Formen von Datenbanken, auf deren Inhalt externe Schreibzugriffe möglich sind. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.
3. Urheber- und Kennzeichenrecht
Der Autor ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Bilder, Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, von ihm selbst erstellte Bilder, Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen.
Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind!
Das Copyright für veröffentlichte, vom Autor selbst erstellte Objekte bleibt allein beim Autor der Seiten. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung des Autors nicht gestattet.
4. Datenschutz
Sofern innerhalb des Internetangebotes die Möglichkeit zur Eingabe persönlicher oder geschäftlicher Daten (Emailadressen, Namen, Anschriften) besteht, so erfolgt die Preisgabe dieser Daten seitens des Nutzers auf ausdrücklich freiwilliger Basis. Die Inanspruchnahme und Bezahlung aller angebotenen Dienste ist - soweit technisch möglich und zumutbar - auch ohne Angabe solcher Daten bzw. unter Angabe anonymisierter Daten oder eines Pseudonyms gestattet. Die Nutzung der im Rahmen des Impressums oder vergleichbarer Angaben veröffentlichten Kontaktdaten wie Postanschriften, Telefon- und Faxnummern sowie Emailadressen durch Dritte zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderten Informationen ist nicht gestattet. Rechtliche Schritte gegen die Versender von sogenannten Spam-Mails bei Verstößen gegen dieses Verbot sind ausdrücklich vorbehalten.
5. Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses
Dieser Haftungsausschluss ist als Teil des Internetangebotes zu betrachten, von dem aus auf diese Seite verwiesen wurde. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.
Haben Sie Anregungen, Wünsche oder insbesondere konstruktive Kritik? Wir freuen uns über Ihr Feedback, gerne per E-Mail (BUS-Postfach).