2. Newsletter BUS ISIM RLP Februar 2016

Sehr geehrte Damen und Herren,

Sie erhalten den 2. Newsletter Februar 2016 für den Zuständigkeitsfinder des ISIM Rheinland-Pfalz bus.rlp.de .

1. Allgemeine Informationen

Bei den Leistungsbeschreibungen zu „Personalausweis“ wurden strukturelle und inhaltliche Änderungen vorgenommen. Deshalb müssten die bereits bestehenden Spezialisierungen der Kommunen zu diesen Leistungsbeschreibungen überprüft werden. Eventuell sind die Zuordnungen zu den einzelnen Verrichtungen nicht mehr zutreffend.

Es befinden sich immer noch Dopplungen von Leistungen der Kommunen im System. Wir bitten darum, diese eigenständig zu löschen. Spezialisierungen sollten bei unseren Leistungen vorgenommen werden.

2. Neue Leistungen

• Amtliche Meldebestätigung
  erstellt am: 29.02.2016

  geändert am: 29.02.2016

  Bemerkung: Neuer überarbeiteter Stammtext
   
• Anerkennungs- und Berufszugangsverfahren für den landesrechtlich reglementierten Beruf „Staatlich geprüfte/r Lebensmittelchemiker/in“
  erstellt am: 26.02.2016

  geändert am: 26.02.2016

  Bemerkung: LB erstellt (BQRL)
   
• Anerkennungs- und Berufszugangsverfahren für den bundesrechtlich und landesrechtlich reglementierten Beruf „Lebensmittelkontrolleur/kontrolleurin“
  erstellt am: 26.02.2016

  geändert am: 26.02.2016

  Bemerkung: LB erstellt (BQRL)
   
• Personalausweis Meldung wegen Fund
  erstellt am: 22.02.2016

  geändert am: 22.02.2016

  Bemerkung: LB Stammtext erstellt nach Struktur
   
• Personalausweis Meldung wegen Diebstahl
  erstellt am: 22.02.2016

  geändert am: 22.02.2016

  Bemerkung: LB Stammtext erstellt nach Struktur
   
• Personalausweis Informationserteilung zum Personalausweis mit Online-Ausweisfunktion
  erstellt am: 19.02.2016

  geändert am: 19.02.2016

  Bemerkung: LB Stammtext erstellt nach Struktur
   
• Reisepass Ausstellung für Auslandsdeutsche
  erstellt am: 02.02.2016

  geändert am: 19.02.2016

  Bemerkung: Neue LB erstellt nach Struktur
   
• Personalausweis Informationserteilung
  erstellt am: 18.02.2016

  geändert am: 18.02.2016

  Bemerkung: LB Stammtext erstellt nach Struktur
   
• Personalausweis Ausstellung neu wegen sonstiger Namensänderung
  erstellt am: 18.02.2016

  geändert am: 18.02.2016

  Bemerkung: LB Stammtext erstellt nach Struktur
   
• Personalausweis Ausstellung neu wegen Namensänderung bei Scheidung
  erstellt am: 18.02.2016

  geändert am: 18.02.2016

  Bemerkung: LB Stammtext erstellt nach Struktur
   
• Personalausweis Meldung
  erstellt am: 17.02.2016

  geändert am: 17.02.2016

  Bemerkung: LB Stammtext erstellt nach Struktur
   
• Personalausweis Ausstellung neu wegen Diebstahl
  erstellt am: 17.02.2016

  geändert am: 17.02.2016

  Bemerkung: LB Stammtext erstellt nach Struktur
   
• Personalausweis Ausstellung neu wegen Ablauf der Gültigkeit
  erstellt am: 17.02.2016

  geändert am: 17.02.2016

  Bemerkung: LB Stammtext erstellt nach Struktur
   
• Personalausweis Ausstellung für unter 16 Jährige
  erstellt am: 17.02.2016

  geändert am: 17.02.2016

  Bemerkung: LB Stammtext erstellt nach Struktur
   
• Reisepass Ausstellung erstmalig für Volljährige
  erstellt am: 02.02.2016

  geändert am: 17.02.2016

  Bemerkung: Neue LB erstellt nach Struktur
   
• Reisepass Ausstellung erstmalig für Minderjährige
  erstellt am: 02.02.2016

  geändert am: 17.02.2016

  Bemerkung: Neue LB erstellt nach Struktur
   
• Wohnraumförderung: Sonderprogramm Wohnraum für Flüchtlinge und Asylbegehrende
  erstellt am: 11.02.2016

  geändert am: 11.02.2016

  Bemerkung: LB erstellt
   
• Wohnraumförderung: Tilgungszuschüsse
  erstellt am: 11.02.2016

  geändert am: 11.02.2016

  Bemerkung: LB erstellt
   
• Personalausweis Ausstellung erstmalig
  erstellt am: 04.02.2016

  geändert am: 04.02.2016

  Bemerkung: Neue LB erstellt nach Struktur
   
• Personalausweis Änderung
  erstellt am: 04.02.2016

  geändert am: 04.02.2016

  Bemerkung: Neue LB erstellt nach Struktur
   
• Personalausweis
  erstellt am: 03.02.2016

  geändert am: 03.02.2016

  Bemerkung: Neue LB erstellt nach Struktur
   
• Reisepass Ausgabe
  erstellt am: 03.02.2016

  geändert am: 03.02.2016

  Bemerkung: Neue LB erstellt nach Struktur
   
• Kinderreisepass Ausgabe
  erstellt am: 03.02.2016

  geändert am: 03.02.2016

  Bemerkung: Neue LB erstellt nach Struktur
   
• Reisepass Ausstellung für Vielreisende
  erstellt am: 02.02.2016

  geändert am: 02.02.2016

  Bemerkung: Neue LB erstellt nach Struktur
   
• Beschäftigung und Entsendung von EU-Bürgern
  erstellt am: 01.02.2016

  geändert am: 01.02.2016

  Bemerkung: Neue LB erstellt nach Struktur
   

Redaktioneller Hinweis für die Kommunen:

Bitte ordnen Sie diese Leistungen, soweit sie dafür zuständig sind, Ihren Organisationseinheiten zu und/oder nehmen Spezialisierungen vor. Die Zuständigkeit für eine Leistung entnehmen Sie dem Textblock "An wen muss ich mich wenden?".

Redaktioneller Hinweis für die Ressorts:

Bitte sehen Sie die neuen Leistungenbeschreibungen Ihres Ressorts durch (QS-Tool) und geben Rückmeldung falls Ergänzungsbedarf besteht. Eventuell müssen die LBs noch um rheinland-pfälzische Landesgesetze, ggf. anfallende Gebühren ergänzt werden. Vor allem sollten Angaben über die zuständigen Behörden angeführt werden.

3. Gelöschte Leistungen

Keine.

4. Geänderte Leistungen

• Amtliche Meldebestätigung Ausstellung
  erstellt am: 03.04.2009

  geändert am: 29.02.2016

  Bemerkung: Neuer Überarbeiteter Stammtext, Bezeichnung geändert
   
• Maklertätigkeiten
  erstellt am: 23.02.2009

  geändert am: 29.02.2016

  Bemerkung: Textänderung nach Rücksprache mit Fachressort
   
• Tierbestattung – Abschiedswald
  erstellt am: 21.11.2013

  geändert am: 29.02.2016

  Bemerkung: Defekter Link korrigiert
   
• Arbeitnehmer bei der Sozialversicherung anmelden
  erstellt am: 29.05.2012

  geändert am: 29.02.2016

  Bemerkung: Defekter Link korrigiert
   
• Gewerbe Ummeldung
  erstellt am: 18.12.2015

  geändert am: 24.02.2016

  Bemerkung: Textänderung nach Vorgabe Ressort
   
• Gewerbe Anmeldung
  erstellt am: 23.02.2009

  geändert am: 24.02.2016

  Bemerkung: Textänderung nach Vorgabe Ressort
   
• Gewerbe Abmeldung
  erstellt am: 17.12.2015

  geändert am: 24.02.2016

  Bemerkung: Textänderung nach Vorgabe Ressort
   
• Kraftfahrzeugsteuer
  erstellt am: 20.02.2009

  geändert am: 23.02.2016

  Bemerkung: Link geändert
   
• Personalausweis Meldung wegen Verlust
  erstellt am: 15.04.2009

  geändert am: 17.02.2016

  Bemerkung: LB auf Leika-Struktur umgestellt, Bezeichnung geändert
   
• Kfz: Zulassungsbescheinigung II ersetzen - Auskunft zur Abholbereitschaft
  erstellt am: 14.04.2009

  geändert am: 16.02.2016

  Bemerkung: Textkorrektur
   
• Kfz: Zulassungsbescheinigung Teil II (Fahrzeugbrief) - ersetzen
  erstellt am: 23.02.2009

  geändert am: 16.02.2016

  Bemerkung: Textblöcke inhaltlich ergänzt
   
• Kfz: Zulassungsbescheinigung Teil I (Fahrzeugschein)
  erstellt am: 20.02.2009

  geändert am: 16.02.2016

  Bemerkung: Textkorrekturen
   
• Kfz: Zulassungsbescheinigung Teil II (Fahrzeugbrief)
  erstellt am: 20.02.2009

  geändert am: 16.02.2016

  Bemerkung: Textkorrekturen
   
• Kfz: Zulassungsbescheinigung Teil I (Fahrzeugschein) - ersetzen
  erstellt am: 06.04.2009

  geändert am: 16.02.2016

  Bemerkung: Textblöcke inhaltlich ergänzt
   
• Kfz: Zulassungsbescheinigung Teil I (Fahrzeugschein) - ändern
  erstellt am: 14.04.2009

  geändert am: 16.02.2016

  Bemerkung: Textblöcke inhaltlich ergänzt
   
• Kfz: Zulassungsbescheinigung II (Fahrzeugbrief) - ändern
  erstellt am: 14.04.2009

  geändert am: 15.02.2016

  Bemerkung: Unterlagen ergänzt
   
• Reisepass Ausstellung im Ausland
  erstellt am: 22.04.2015

  geändert am: 15.02.2016

  Bemerkung: Link verbessert
   
• Entwässerungsgenehmigung
  erstellt am: 06.04.2009

  geändert am: 15.02.2016

  Bemerkung: Textänderung nach Vorgabe Ressort
   
• Erweitertes Führungszeugnis
  erstellt am: 23.05.2012

  geändert am: 12.02.2016

  Bemerkung: Textänderung Vorgabe Fachreferat
   
• Einfaches Führungszeugnis
  erstellt am: 11.03.2009

  geändert am: 12.02.2016

  Bemerkung: Textänderung nach Vorgabe Fachreferat
   
• Wohnraumförderung: Wohngruppen und Wohngemeinschaften
  erstellt am: 17.07.2012

  geändert am: 11.02.2016

  Bemerkung: Textänderung nach Vorgabe Ressort
   
• Wohnraumförderung: Mietwohnungen
  erstellt am: 31.08.2009

  geändert am: 11.02.2016

  Bemerkung: Förderrichtlinie entfernt
   
• Wohnraumförderung: Bildung von selbst genutztem Wohnraum
  erstellt am: 31.08.2009

  geändert am: 11.02.2016

  Bemerkung: Textänderung nach Vorgabe Ressort
   
• Baugenehmigung: vereinfachtes Genehmigungsverfahren
  erstellt am: 29.06.2010

  geändert am: 11.02.2016

  Bemerkung: Textänderung nach Vorgabe Ressort
   
• Baugenehmigung: Freistellungsverfahren
  erstellt am: 06.04.2009

  geändert am: 11.02.2016

  Bemerkung: Textänderung nach Vorgabe Ressort
   
• Lohnsteuerhilfeverein - Anerkennung
  erstellt am: 27.10.2011

  geändert am: 10.02.2016

  Bemerkung: Textänderung nach Vorgabe Ressort
   
• Zuwendungsbestätigung (Spendenbescheinigung)
  erstellt am: 18.02.2009

  geändert am: 10.02.2016

  Bemerkung: Textänderung nach Vorgabe Ressort
   
• Körperschaftsteuer
  erstellt am: 20.02.2009

  geändert am: 10.02.2016

  Bemerkung: Textänderung nach Vorgabe Ressort
   
• Kinderbetreuungskosten – steuerliche Berücksichtigung
  erstellt am: 16.10.2013

  geändert am: 10.02.2016

  Bemerkung: Textänderung nach Vorgabe Ressort
   
• Gewerbesteuer
  erstellt am: 20.02.2009

  geändert am: 10.02.2016

  Bemerkung: Textänderung nach Vorgabe Ressort
   
• Freibetrag für den Betreuungs- und Erziehungs- oder Ausbildungsbedarf
  erstellt am: 27.08.2013

  geändert am: 10.02.2016

  Bemerkung: Textänderung nach Vorgabe Ressort
   
• Erbschaft-/ Schenkungsteuer
  erstellt am: 20.02.2009

  geändert am: 10.02.2016

  Bemerkung: Textänderung nach Vorgabe Ressort
   
• ELStAM
  erstellt am: 08.02.2013

  geändert am: 10.02.2016

  Bemerkung: Textänderung nach Vorgabe Ressort
   
• Einkommensteuer
  erstellt am: 20.02.2009

  geändert am: 10.02.2016

  Bemerkung: Textänderung nach Vorgabe Ressort
   
• Arbeitnehmer-Sparzulage
  erstellt am: 29.10.2013

  geändert am: 10.02.2016

  Bemerkung: Textänderung nach Vorgabe Ressort
   
• Haushaltsnahe Beschäftigungsverhältnisse und Dienstleistungen - steuerliche Berücksichtigung
  erstellt am: 27.08.2013

  geändert am: 10.02.2016

  Bemerkung: Textänderung nach Vorgabe Ressort
   
• Entlastungsbetrag für Alleinerziehende
  erstellt am: 27.08.2013

  geändert am: 10.02.2016

  Bemerkung: Textänderung nach Vorgabe Ressort
   
• Personalausweis Ausstellung neu wegen Namensänderung bei Heirat
  erstellt am: 22.05.2012

  geändert am: 04.02.2016

  Bemerkung: LB auf Leika-Struktur umgestellt, Bezeichnung geändert
   
• Personalausweis Änderung wegen Adressänderung
  erstellt am: 11.03.2009

  geändert am: 04.02.2016

  Bemerkung: LB auf Leika-Struktur umgestellt
   
• Personalausweis Statusabfrage
  erstellt am: 09.05.2012

  geändert am: 04.02.2016

  Bemerkung: LB auf Leika-Struktur umgestellt
   
• Wohnsitz Anmeldung
  erstellt am: 16.03.2009

  geändert am: 04.02.2016

  Bemerkung: Text mit Hinweis auf Rechtsänderung 01.11.2015 entfernt
   
• Wohnsitz Änderung
  erstellt am: 11.03.2009

  geändert am: 04.02.2016

  Bemerkung: Text mit Hinweis auf Rechtsänderung 01.11.2015 entfernt
   
• Wohnsitz Abmeldung
  erstellt am: 11.03.2009

  geändert am: 04.02.2016

  Bemerkung: Text mit Hinweis auf Rechtsänderung 01.11.2015 entfernt
   
• Meldepflicht
  erstellt am: 11.03.2009

  geändert am: 04.02.2016

  Bemerkung: Text mit Hinweis auf Rechtsänderung 01.11.2015 entfernt
   
• Personalausweis Ausstellung neu wegen Verlust
  erstellt am: 11.03.2009

  geändert am: 03.02.2016

  Bemerkung: LB auf Leika-Struktur umgestellt, Bezeichnung geändert
   
• Personalausweis Ausstellung vorläufig
  erstellt am: 03.04.2009

  geändert am: 03.02.2016

  Bemerkung: LB auf Leika-Struktur umgestellt
   
• Personalausweis Ausstellung für Deutsche mit Wohnsitz außerhalb Deutschland
  erstellt am: 29.01.2015

  geändert am: 03.02.2016

  Bemerkung: LB auf Leika-Struktur umgestellt
   
• Personalausweis Ausstellung
  erstellt am: 11.03.2009

  geändert am: 03.02.2016

  Bemerkung: LB auf Leika-Struktur umgestellt, Bezeichnung geändert
   

Impressum

Herausgeber:

Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur
Zentralstelle IT-Management, Multimedia, eGovernment und Verwaltungsmodernisierung
Referat 394 eGovernment, Kooperation mit EU, Bund, Ländern und Kommunen
E-Mail: Info.BUS@isim.rlp.de
Tel.: 06131-163812

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