3. Newsletter BUS MdI RLP März 2017

Sehr geehrte Damen und Herren,

Sie erhalten den 3. Newsletter März 2017 für den Zuständigkeitsfinder des MdI Rheinland-Pfalz bus.rlp.de.

1. Allgemeine Informationen
Leika-Struktur
Insgesamt wurden 23 Leistungsbeschreibungen zu "Aufenthaltserlaubnis" in die Leika-Struktur neu eingestellt bzw. bestehende LBs umgearbeitet.

2. Neue Leistungen

• Beeidigung von Dolmetschern
  erstellt am: 31.03.2017

  geändert am: 31.03.2017

  Bemerkung: LB erstellt
   
• Aufenthaltserlaubnis Verlängerung aus humanitären Gründen
  erstellt am: 28.03.2017

  geändert am: 28.03.2017

  Bemerkung: Neue LB erstellt nach Struktur
   
• Aufenthaltserlaubnis Erteilung für im Bundesgebiet geborene Kinder
  erstellt am: 28.03.2017

  geändert am: 28.03.2017

  Bemerkung: Neue LB erstellt nach Struktur
   
• Aufenthaltserlaubnis Verlängerung zum Zweck der Ausbildung
  erstellt am: 27.03.2017

  geändert am: 27.03.2017

  Bemerkung: Neue LB erstellt nach Struktur
   
• Aufenthaltserlaubnis Erteilung aus humanitären Gründen
  erstellt am: 24.03.2017

  geändert am: 24.03.2017

  Bemerkung: Neue LB erstellt nach Struktur
   
• Aufenthaltserlaubnis Erteilung für Staatsangehörige der Schweiz
  erstellt am: 24.03.2017

  geändert am: 24.03.2017

  Bemerkung: Neue LB erstellt nach Struktur
   
• Aufenthaltserlaubnis Erteilung für in anderen Mitgliedstaaten der EU langfristig Aufenthaltsberechtigte
  erstellt am: 24.03.2017

  geändert am: 24.03.2017

  Bemerkung: Neue LB erstellt nach Struktur
   
• Aufenthaltserlaubnis Verlängerung zur Ausübung einer selbständigen Tätigkeit
  erstellt am: 23.03.2017

  geändert am: 23.03.2017

  Bemerkung: Neue LB erstellt nach Struktur
   
• Aufenthaltserlaubnis Verlängerung
  erstellt am: 23.03.2017

  geändert am: 23.03.2017

  Bemerkung: Neue LB erstellt nach Struktur
   
• Aufenthaltserlaubnis Erteilung zum Zweck der Beschäftigung
  erstellt am: 22.03.2017

  geändert am: 22.03.2017

  Bemerkung: Neue LB erstellt nach Struktur
   
• Führerschein – Direktversand
  erstellt am: 21.03.2017

  geändert am: 21.03.2017

  Bemerkung: LB erstellt
   
• Führerschein – Ausstellung express (Expressführerschein)
  erstellt am: 21.03.2017

  geändert am: 21.03.2017

  Bemerkung: LB erstellt
   
• Führerschein vorläufig (Übergangsführerschein)
  erstellt am: 21.03.2017

  geändert am: 21.03.2017

  Bemerkung: LB erstellt
   
• Erschließungsbeiträge
  erstellt am: 20.03.2017

  geändert am: 20.03.2017

  Bemerkung: LB erstellt
   
• Straßenausbaubeiträge/ Wiederkehrende Straßenausbaubeiträge
  erstellt am: 15.03.2017

  geändert am: 15.03.2017

  Bemerkung: LB erstellt Vorgabe Fachreferat
   
• Bürgersprechstunde
  erstellt am: 14.03.2017

  geändert am: 14.03.2017

  Bemerkung: LB erstellt, Kommunale Rahmenleistung
   
• Kommunale Behindertenbeauftragte
  erstellt am: 14.03.2017

  geändert am: 14.03.2017

  Bemerkung: LB erstellt, Kommunale Rahmenleistung
   
• Baumkontrolle und Baumpflege:
  erstellt am: 14.03.2017

  geändert am: 14.03.2017

  Bemerkung: LB erstellt, Kommunale Rahmenleistung
   
• Aufenthaltserlaubnis Erteilung
  erstellt am: 06.03.2017

  geändert am: 10.03.2017

  Bemerkung: LB Stammtext erstellt nach Struktur
   
• Aufenthaltserlaubnis
  erstellt am: 06.03.2017

  geändert am: 06.03.2017

  Bemerkung: LB Stammtext erstellt nach Struktur

Redaktioneller Hinweis für die Kommunen:

Bitte ordnen Sie diese Leistungen, soweit sie dafür zuständig sind, Ihren Organisationseinheiten zu und/oder nehmen Spezialisierungen vor. Die Zuständigkeit für eine Leistung entnehmen Sie dem Textblock "An wen muss ich mich wenden?".

Redaktioneller Hinweis für die Ressorts:

Bitte sehen Sie die neuen Leistungsbeschreibungen Ihres Ressorts durch (QS-Tool) und geben Rückmeldung falls Ergänzungsbedarf besteht (z. B. falsche Ressortzuordnung). Eventuell müssen die LBs noch um rheinland-pfälzische Landesgesetze, ggf. anfallende Gebühren ergänzt werden. Vor allem sollten Angaben über die zuständigen Behörden angeführt werden.

3. Geänderte Leistungen​

• Freiwilliger Wehrdienst (FWD)
  erstellt am: 30.01.2015

  geändert am: 27.03.2017

  Bemerkung: Defekter Link korrigiert
   
• Aufenthaltserlaubnis Erteilung für qualifizierte Geduldete zum Zweck der Beschäftigung
  erstellt am: 17.11.2011

  geändert am: 24.03.2017

  Bemerkung: LB auf Leika-Struktur umgestellt
   
• Aufenthaltserlaubnis Erteilung zur Arbeitsplatzsuche für qualifizierte Fachkräfte
  erstellt am: 14.09.2012

  geändert am: 23.03.2017

  Bemerkung: LB auf Leika-Struktur umgestellt
   
• Wertstoffe Entsorgung
  erstellt am: 26.03.2015

  geändert am: 21.03.2017

  Bemerkung: Synonyme ergänzt
   
• Hilfen zur Erziehung
  erstellt am: 07.04.2009

  geändert am: 21.03.2017

  Bemerkung: Synonyme ergänzt
   
• Sondernutzungserlaubnis auf öffentlichen Straßen und Plätzen
  erstellt am: 27.02.2009

  geändert am: 21.03.2017

  Bemerkung: Synonyme ergänzt
   
• Europäisches Führungszeugnis
  erstellt am: 18.05.2015

  geändert am: 17.03.2017

  Bemerkung: Ressort geändert, Zuständigkeit ergänzt
   
• Einfaches Führungszeugnis
  erstellt am: 11.03.2009

  geändert am: 17.03.2017

  Bemerkung: Interner defekter Link in Deeplink geändert
   
• Archivnachfrage
  erstellt am: 25.02.2009

  geändert am: 17.03.2017

  Bemerkung: Defekter Link korrigiert
   
• Ausländische Berufsqualifikationen anerkennen
  erstellt am: 28.07.2015

  geändert am: 16.03.2017

  Bemerkung: Link angepasst und korrigiert
   
• Melderegisterauskunft Erteilung einfach
  erstellt am: 27.09.2013

  geändert am: 16.03.2017

  Bemerkung: Link angepasst und korrigiert
   
• Parkausweis für Handwerker in der Metropolregion Rhein-Neckar
  erstellt am: 11.11.2011

  geändert am: 16.03.2017

  Bemerkung: Formulare ergänzt
   
• KfW-Programm Erneuerbare Energien (Darlehen), Standard
  erstellt am: 21.08.2013

  geändert am: 14.03.2017

  Bemerkung: Kontextbegriffe ergänzt, Link angepasst und korrigiert
   
• Reisepass Ausstellung
  erstellt am: 03.04.2009

  geändert am: 13.03.2017

  Bemerkung: Link angepasst und korrigiert
   
• Aufenthaltserlaubnis Erteilung für den Familiennachzug zu Deutschen
  erstellt am: 13.08.2012

  geändert am: 10.03.2017

  Bemerkung: LB auf Leika-Struktur umgestellt
   
• Aufenthaltserlaubnis Erteilung für den Familiennachzug zu Ausländern
  erstellt am: 14.08.2012

  geändert am: 10.03.2017

  Bemerkung: LB auf Leika-Struktur umgestellt
   
• Aufenthaltserlaubnis Erteilung zur Ausübung einer hochqualifizierten Beschäftigung
  erstellt am: 14.09.2012

  geändert am: 10.03.2017

  Bemerkung: LB auf Leika-Struktur umgestellt
   
• Aufenthaltserlaubnis Erteilung für den Nachzug der Eltern und sonstiger Familienangehöriger
  erstellt am: 14.08.2012

  geändert am: 10.03.2017

  Bemerkung: LB auf Leika-Struktur umgestellt
   
• Wohnungsbauprämie
  erstellt am: 29.10.2013

  geändert am: 09.03.2017

  Bemerkung: Interner defekter Link in Deeplink geändert
   
• Arbeiten in der EU
  erstellt am: 30.05.2012

  geändert am: 09.03.2017

  Bemerkung: Interner defekter Link in Deeplink geändert
   
• Aufenthaltserlaubnis Erteilung zum Zweck der Forschung
  erstellt am: 18.11.2011

  geändert am: 09.03.2017

  Bemerkung: LB auf Leika-Struktur umgestellt
   
• Betreuungsunterhalt
  erstellt am: 11.08.2015

  geändert am: 09.03.2017

  Bemerkung: Interner defekter Link in Deeplink geändert
   
• Reisepass Ausstellung neu wegen Namensänderung bei Heirat oder Begründung einer Lebenspartnerschaft
  erstellt am: 24.05.2012

  geändert am: 09.03.2017

  Bemerkung: Interner defekter Link in Deeplink geändert
   
• Reisepass Ausstellung neu wegen Namensänderung bei Scheidung oder Aufhebung einer Lebenspartnerschaft
  erstellt am: 20.02.2015

  geändert am: 09.03.2017

  Bemerkung: Interner defekter Link in Deeplink geändert
   
• Elektronischer Identitätsnachweis
  erstellt am: 29.05.2015

  geändert am: 09.03.2017

  Bemerkung: Begriffe im Kontext ergänzt
   
• Grundstücksmarktbericht, Daten der Wertermittlung
  erstellt am: 03.01.2017

  geändert am: 09.03.2017

  Bemerkung: Textergänzung nach Vorgabe Fachreferat vorgenommen
   
• Aufenthaltserlaubnis Erteilung zur Ausübung einer selbständigen Tätigkeit
  erstellt am: 18.11.2011

  geändert am: 08.03.2017

  Bemerkung: Bezeichnung geändert, in Leika-Struktur eingebunden
   
• Aufenthaltserlaubnis Erteilung zum Zweck der Ausbildung
  erstellt am: 17.11.2011

  geändert am: 08.03.2017

  Bemerkung: Bezeichnung geändert, in Leika-Struktur eingebunden
   
• Fahrerlaubnis: ersetzen
  erstellt am: 23.02.2009

  geändert am: 06.03.2017

  Bemerkung: Defekter Link entfernt
   
• Wehrdienst: Dienst im Innern
  erstellt am: 06.04.2009

  geändert am: 03.03.2017

  Bemerkung: Link angepasst und korrigiert
   
• Zivildienst: Gesundheitsschäden
  erstellt am: 19.02.2009

  geändert am: 03.03.2017

  Bemerkung: Link angepasst
   
• Entschädigung für Opfer von Gewalttaten Bewilligung
  erstellt am: 25.11.2015

  geändert am: 03.03.2017

  Bemerkung: Mehrere Links aktualisiert Zuständigkeit
   
• Verbraucherbeschwerde im Bereich der Lebensmittelüberwachung
  erstellt am: 13.08.2015

  geändert am: 02.03.2017

  Bemerkung: Textkorrektur
   
• Kfz-Zulassungsbescheinigung: Fahrzeugdaten ändern (technische Änderung)
  erstellt am: 24.02.2009

  geändert am: 02.03.2017

  Bemerkung: Textänderung
   
• Großraum-/Schwerlasttransport - Erlaubnis/Ausnahmegenehmigung
  erstellt am: 25.02.2009

  geändert am: 02.03.2017

  Bemerkung: Textkorrektur
   
• Fahrerlaubnis: Verlängerung der Fahrerlaubnis zur Fahrgastbeförderung
  erstellt am: 25.02.2009

  geändert am: 02.03.2017

  Bemerkung: Textänderung
   
• Kfz-Zulassung: Umschreibung auf einen anderen Halter - innerhalb des Zulassungsbezirkes
  erstellt am: 02.03.2009

  geändert am: 02.03.2017

  Bemerkung: Textänderung
   
• Kfz-Zulassung: Umschreibung auf einen anderen Halter - außerhalb des Zulassungsbezirkes
  erstellt am: 07.04.2009

  geändert am: 02.03.2017

  Bemerkung: Textänderung
   
• Kfz-Zulassungsbescheinigung: Halterdaten (Name/ Adresse) ändern
  erstellt am: 02.03.2009

  geändert am: 02.03.2017

  Bemerkung: Textänderung
   
• Kfz-Zulassung: Umschreibung von außerhalb - ohne Halterwechsel - Mitnahme des Kennzeichens (Umkennzeichnungsverzicht)
  erstellt am: 23.02.2009

  geändert am: 02.03.2017

  Bemerkung: Textkorrektur

4. Formulare
Die Leistungsbeschreibung "Parkausweis für Handwerker in der Metropolregion Rhein-Neckar" wurde überarbeitet. Das dazugehörige Formular "Antrag Handwerkerparkausweis MRN" und das "Informationsblatt zum Handwerkerparkausweis Metropolregion Rhein-Neckar" stehen bei der LB zur Verfügung.

Impressum

Herausgeber:

Ministerium des Innern und für Sport
IT-Zentralstelle, Breitband
Referat 394 eGovernment, Kooperation mit EU, Bund, Ländern und Kommunen
E-Mail: Info.BUS@mdi.rlp.de
Tel.: 06131-163812

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