5. Newsletter BUS MDI Rheinland-Pfalz Juni 2017

 

Sehr geehrte Damen und Herren,

Sie erhalten den 5. Newsletter Juni 2017 für den Zuständigkeitsfinder des MdI Rheinland-Pfalz bus.rlp.de.

1. Allgemeine Informationen

Aktuell halten wir über 1150 eigene Leistungsbeschreibungen im System vor. Trotzdem eine Leistung nicht gefunden? Fehlt die eine oder andere Leistung/Lebenslage? Gerne können die angeschlossenen Kommunen uns Vorschläge für neue Leistungsbeschreibungen oder 'Kommunale Rahmenleistungen' senden. Wir werden sie in den Fachressorts erstellen lassen, damit Sie sich anschließen und regionale Spezialisierungen erstellen können.

2. Neue Leistungen

• Schwerbehinderte Menschen im Beruf, Kraftfahrzeug-Hilfe (Kfz-Hilfe) durch die Integrationsämter nach dem SGB IX
  erstellt am: 13.06.2017

  geändert am: 30.06.2017

  Bemerkung: LB erstellt nach Vorgabe Fachressort
   
• Self-Balancing-Board / Hoverboard / eMobil
  erstellt am: 30.06.2017

  geändert am: 30.06.2017

  Bemerkung: LB erstellt nach Vorgabe Fachressort
   
• Förderung von elektrisch betriebenen Fahrzeugen (Umweltbonus)
  erstellt am: 28.06.2017

  geändert am: 28.06.2017

  Bemerkung: LB Stammtext erstellt nach Struktur
   
• Landespflegegeld
  erstellt am: 28.06.2017

  geändert am: 28.06.2017

  Bemerkung: LB erstellt nach Vorgabe Fachressort
   
• Öffentliche Grünflächen
  erstellt am: 27.06.2017

  geändert am: 27.06.2017

  Bemerkung: LB erstellt, Kommunale Rahmenleistung
   
• Nationales Visum
  erstellt am: 27.06.2017

  geändert am: 27.06.2017

  Bemerkung: LB Stammtext erstellt nach Struktur
   
• Jugendschutz
  erstellt am: 23.06.2017

  geändert am: 23.06.2017

  Bemerkung: LB Stammtext erstellt
   
• Elterngeld Bewilligung
  erstellt am: 22.06.2017

  geändert am: 22.06.2017

  Bemerkung: LB Stammtext erstellt
   
• Elternzeit Übertragung
  erstellt am: 22.06.2017

  geändert am: 22.06.2017

  Bemerkung: LB Stammtext erstellt nach Struktur
   
• Teilzeit während der Elternzeit
  erstellt am: 22.06.2017

  geändert am: 22.06.2017

  Bemerkung: LB Stammtext erstellt nach Struktur
   
• Hausnummernvergabe
  erstellt am: 20.06.2017

  geändert am: 20.06.2017

  Bemerkung: Kommunale Rahmenleistung erstellt
   
• Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
  erstellt am: 19.06.2017

  geändert am: 19.06.2017

  Bemerkung: LB erstellt, Kommunale Rahmenleistung
   
• Kanalpläne
  erstellt am: 19.06.2017

  geändert am: 19.06.2017

  Bemerkung: LB erstellt, Kommunale Rahmenleistung
   
• Gewerbemietspiegel
  erstellt am: 19.06.2017

  geändert am: 19.06.2017

  Bemerkung: LB erstellt, Kommunale Rahmenleistung
   
• Abfall-ABC
  erstellt am: 12.06.2017

  geändert am: 13.06.2017

  Bemerkung: Kom. Rahmenleistung erstellt
   
• Entsorgungskalender
  erstellt am: 12.06.2017

  geändert am: 13.06.2017

  Bemerkung: Kom. Rahmenleistung erstellt
   
• Containerdienst
  erstellt am: 13.06.2017

  geändert am: 13.06.2017

  Bemerkung: LB erstellt, Kommunale Rahmenleistung
   
• Akteneinsicht in archivierte Bauakten (Bauaktenarchiv)
  erstellt am: 13.06.2017

  geändert am: 13.06.2017

  Bemerkung: Neue LB erstellt nach Vorgabe Fachressort
   
• Bauüberwachung
  erstellt am: 13.06.2017

  geändert am: 13.06.2017

  Bemerkung: Neue LB erstellt nach Vorgabe Fachressort
   
• Menschen mit Behinderungen im Beruf, Kraftfahrzeug-Hilfe (Kfz-Hilfe) durch die Sozialämter nach dem SGB XII
  erstellt am: 09.06.2017

  geändert am: 13.06.2017

  Bemerkung: LB erstellt nach Vorgabe Fachressort
   

Redaktioneller Hinweis für die Kommunen:

Bitte ordnen Sie diese Leistungen, soweit sie dafür zuständig sind, Ihren Organisationseinheiten zu und/oder nehmen Spezialisierungen vor. Die Zuständigkeit für eine Leistung entnehmen Sie dem Textblock An wen muss ich mich wenden?.

Redaktioneller Hinweis für die Ressorts:

Bitte sehen Sie die neuen Leistungsbeschreibungen Ihres Ressorts durch (QS-Tool) und geben Rückmeldung falls Ergänzungsbedarf besteht (z. B. falsche Ressortzuordnung). Eventuell müssen die LBs noch um rheinland-pfälzische Landesgesetze, ggf. anfallende Gebühren ergänzt werden. Vor allem sollten Angaben über die zuständigen Behörden angeführt werden.

3. Geänderte Leistungen

• Mitnahme von Betäubungsmitteln bei Auslandsreisen
  erstellt am: 25.05.2012

  geändert am: 03.07.2017

  Bemerkung: Link defekt
   
• Blindenhilfe
  erstellt am: 19.02.2009

  geändert am: 29.06.2017

  Bemerkung: Textänderung nach Gesetzesänderung
   
• Unterhaltsvorschuss
  erstellt am: 08.04.2009

  geändert am: 29.06.2017

  Bemerkung: Textänderung nach Gesetzesänderung
   
• Nationales Visum Erteilung
  erstellt am: 17.11.2011

  geändert am: 28.06.2017

  Bemerkung: LB auf Leika-Struktur umgestellt
   
• Giftstoffe: gewerbsmäßiger Umgang - Erlaubnis
  erstellt am: 26.11.2009

  geändert am: 27.06.2017

  Bemerkung: Textänderung Vorgabe Fachressort
   
• Mietspiegel
  erstellt am: 10.09.2015

  geändert am: 23.06.2017

  Bemerkung: Textänderung nach Stammtextaktualisierung
   
• Angebote des erzieherischen Kinder- und Jugendschutzes
  erstellt am: 25.02.2009

  geändert am: 23.06.2017

  Bemerkung: Bezeichnung der LB "Kinder- und Jugendschutz" geändert, Links angepasst
   
• Kinderzuschlag, Beantragung bei der Familienkasse
  erstellt am: 09.08.2013

  geändert am: 22.06.2017

  Bemerkung: Stammtextaktualisierung
   
• Personalausweis Ausstellung für unter 16 Jährige
  erstellt am: 17.02.2016

  geändert am: 22.06.2017

  Bemerkung: Textänderung bei Voraussetzungen
   
• Elternzeit Beratung
  erstellt am: 12.09.2014

  geändert am: 22.06.2017

  Bemerkung: Textänderung nach Stammtextaktualisierung
   
• Geflügelpest
  erstellt am: 10.03.2009

  geändert am: 21.06.2017

  Bemerkung: Textänderung nach Stammtextaktualisierung und sichtbar gestellt
   
• Landeseigene oder kommunale Grundstücke, Immobilien und Gegenstände Verkauf
  erstellt am: 15.04.2009

  geändert am: 21.06.2017

  Bemerkung: Bezeichnung und Text angepasst
   
• Europäischer Sozialfonds (ESF)
  erstellt am: 09.03.2009

  geändert am: 20.06.2017

  Bemerkung: Stammtext aktualisiert
   
• Zollamtliche Überwachung Durchführung bei grenzüberschreitenden Bargeldverkehr
  erstellt am: 23.04.2015

  geändert am: 14.06.2017

  Bemerkung: Verschiedene Links angepasst
   
• Nationales Waffenregister
  erstellt am: 06.07.2016

  geändert am: 14.06.2017

  Bemerkung: Link aktualisiert
   
• Tierbestattung – Abschiedswald
  erstellt am: 21.11.2013

  geändert am: 14.06.2017

  Bemerkung: Verschiedene Links angepasst und korrigiert
   
• Förderung des Wohnungsbaus in Orts- und Stadtkernen
  erstellt am: 01.09.2009

  geändert am: 14.06.2017

  Bemerkung: Kontaktdaten korrigiert
   
• Aufenthaltstitel bei Asylantrag Erteilung
  erstellt am: 16.03.2009

  geändert am: 14.06.2017

  Bemerkung: Link angepasst und korrigiert
   
• Kfz: Hauptuntersuchung (HU/TÜV)
  erstellt am: 24.02.2009

  geändert am: 12.06.2017

  Bemerkung: Änderung bei Fristen, Rückdatierung
   
• Haltverbotszone einrichten
  erstellt am: 16.05.2012

  geändert am: 08.06.2017

  Bemerkung: Textänderung vorgenommen
   

Impressum

Herausgeber:

Ministerium des Innern und für Sport
IT-Zentralstelle, Breitband
Referat 394 eGovernment, Kooperation mit EU, Bund, Ländern und Kommunen
E-Mail: Info.BUS@mdi.rlp.de
Tel.: 06131-163812

Haftungsausschluss

1. Inhalt des Onlineangebotes

Der Autor übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen den Autor, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens des Autors kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt.

Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Der Autor behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.

2. Verweise und Links

Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Webseiten (Hyperlinks), die außerhalb des Verantwortungsbereiches des Autors liegen, würde eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall in Kraft treten, in dem der Autor von den Inhalten Kenntnis hat und es ihm technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern.

Der Autor erklärt hiermit ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung keine illegalen Inhalte auf den zu verlinkenden Seiten erkennbar waren. Auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung, die Inhalte oder die Urheberschaft der verlinkten/verknüpften Seiten hat der Autor keinerlei Einfluss. Deshalb distanziert er sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinkten /verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge in vom Autor eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen, Linkverzeichnissen, Mailinglisten und in allen anderen Formen von Datenbanken, auf deren Inhalt externe Schreibzugriffe möglich sind. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.

3. Urheber- und Kennzeichenrecht

Der Autor ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Bilder, Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, von ihm selbst erstellte Bilder, Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen.

Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind!

Das Copyright für veröffentlichte, vom Autor selbst erstellte Objekte bleibt allein beim Autor der Seiten. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung des Autors nicht gestattet.

4. Datenschutz

Sofern innerhalb des Internetangebotes die Möglichkeit zur Eingabe persönlicher oder geschäftlicher Daten (Emailadressen, Namen, Anschriften) besteht, so erfolgt die Preisgabe dieser Daten seitens des Nutzers auf ausdrücklich freiwilliger Basis. Die Inanspruchnahme und Bezahlung aller angebotenen Dienste ist - soweit technisch möglich und zumutbar - auch ohne Angabe solcher Daten bzw. unter Angabe anonymisierter Daten oder eines Pseudonyms gestattet. Die Nutzung der im Rahmen des Impressums oder vergleichbarer Angaben veröffentlichten Kontaktdaten wie Postanschriften, Telefon- und Faxnummern sowie Emailadressen durch Dritte zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderten Informationen ist nicht gestattet. Rechtliche Schritte gegen die Versender von sogenannten Spam-Mails bei Verstößen gegen dieses Verbot sind ausdrücklich vorbehalten.

5. Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses

Dieser Haftungsausschluss ist als Teil des Internetangebotes zu betrachten, von dem aus auf diese Seite verwiesen wurde. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.

Haben Sie Anregungen, Wünsche oder insbesondere konstruktive Kritik? Wir freuen uns über Ihr Feedback, gerne per E-Mail (BUS-Postfach).