27. Newsletter BUS MDI Rheinland-Pfalz März 2020
Gesendet am 01.04.2020 07:06 von BUS RLP
ASehr geehrte Damen und Herren,
Sie erhalten den 27. Newsletter (März 2020) für den Zuständigkeitsfinder des MdI Rheinland-Pfalz bus.rlp.de. Dieser Newsletter beinhaltet, wie gewohnt, die Übersichten zu neuen und aktualisierten Leistungen des BUS RLP und weitere interessante Hinweise und Tipps. Wir informieren Sie über Updates und geben praktische Tipps zur Arbeit mit dem BUS Rheinland-Pfalz.
1. BUS RLP Tipp des Monats: Zentrale Formulare nutzen
Der BUS Rheinland-Pfalz stellt Ihnen einige zentrale Formulare zur Verwendung unter ZF >> Formulare (zentral) zur Verfügung. Diese können Sie Ihren Organisationseinheiten (OEs) zuordnen. Öffnen Sie dafür die entsprechende Organisationseinheit (unter dem Menüpunkt ZF >> Organisationseinheiten>> Suche der entsprechenden OE >> Bearbeiten). Im Bereich Formulare (aufzurufen über das rechte Menü in der Bearbeitungsoberfläche) sehen Sie, wie viele zentrale Formulare Ihnen noch für Ihre Stelle zur Verfügung stehen und Sie zuordnen können. Hierfür klicken Sie auf „Zentrales OE-Formular hinzufügen“ unter „Zentrale Formulare“ in der Bearbeitungsoberfläche der OE und wählen Sie die gewünschten Formulare aus.
Hinweis: Die Anzahl und Art der Formulare hängt davon ab, welche Zuständigkeiten (Leistungen) die OE hat. Jedes zentrale Formular wurde vorab einer zentralen Leistung zugeordnet, damit es später auf den öffentlichen Anzeigen korrekt ausgegeben wird.
2. Zu Löschung vorgesehene Leistungen
Aufgrund der ausführlichen Ausgestaltung und um Dopplungen zu minimieren werden am 01.05.2020 die Leistungen
- Brückenpreis Rheinland-Pfalz (ID: 211054543 ) und Ehrungen für Lebensretter (ID: 8938630)
- Alternativleistung: Auszeichnungen des Landes (ID: 8938617)
- Vorkaufsrechtbescheinigung (ID: 200658491)
- Alternativleistung: Vorkaufsrecht der Gemeinde ausüben (ID: 229945885)
- Öffentliche Vergabe - Präqualifikationsverfahren beantragen (ID: 195617024)
- Alternativleistung: Präqualifikationsverfahren im Baubereich (VOB) durchführen (ID: 229957303)
- Erbschaft-/ Schenkungsteuer (ID: 8937417)
- Alternativleistungen: Schenkungsteuer Festsetzung (ID: 229942405) / Schenkungsteuer Anzeigepflicht Gerichte und Notare (ID: 229942413) / Schenkungsteuer Anzeige und Erklärungspflicht (ID: 229942415)
- Alternativleistungen: Erbschaftsteuer Festsetzung (ID: 229942440 ) / Erbschaftsteuer Anzeigepflichten Dritter (ID: 229945872) / Erbschaftsteuer Anzeige und Erklärungspflicht (ID: 229945874)
aus dem System gelöscht. Bitte entfernen Sie alle verknüpften Daten (Organisationseinheiten, Spezialisierungen) und übertragen Sie diese an die angegebene Alternativleistung.
Zudem werden die nachstehenden vier Leistungen zur "Architektenliste" zum 01.05.2020 aus dem System entfernt. Grund ist die Ausgestaltung auf Basis des OZG-Katalogs. Demnach folgen die Ersatzleistungen in Kürze.
- Architektenliste – Eintragung einer Kapitalgesellschaft oder Partnerschaftsgesellschaft beantragen (ID: 196161702)
- Architektenliste – Eintragung beantragen/Anerkennung von Berufsqualifikationen (ID: 196161703)
- Architektenliste - Auswärtige Berufsgesellschaften (ID: 200897631)
- Architektenliste - Auswärtige Berufsangehörige (ID: 200897632)
3. Folgende Leistungen wurden neu hinzugefügt
- Wohnsitz Anmeldung als Hauptwohnsitz (07115005104001)
erstellt am: 20.03.2020geändert am: 20.03.2020Bemerkung: Neue Leika-Leistung
- Wohnraumförderung: Wohnungsbau Erwerb von Genossenschaftsanteilen fördern (07116004027004)
erstellt am: 16.03.2020geändert am: 27.03.2020Bemerkung: Neue Leistung
- Wohnraumförderung: Mietwohnraum mit Belegungsbindung Förderung beantragen (07116001027000)
erstellt am: 16.03.2020geändert am: 27.03.2020Bemerkung: Neue Leistung
- Wohnraum Genehmigung zur Zweckentfremdung beantragen (07116006001000)
erstellt am: 24.03.2020geändert am: 27.03.2020Bemerkung: Neue Leistung
- Wohnberechtigungsschein Anspruch berechnen (07001605)
erstellt am: 13.03.2020geändert am: 19.03.2020Bemerkung: Neue Leistung
- Wirtschafts-Identifikationsnummer (07102049000000)
erstellt am: 24.03.2020geändert am: 27.03.2020
- Vorkaufsrecht der Gemeinde ausüben (07012038234000)
erstellt am: 19.03.2020geändert am: 27.03.2020Bemerkung: Neue Leistung
- Vorhaben- und Erschließungsplan Einsicht gewähren (07012017109000)
erstellt am: 11.03.2020geändert am: 27.03.2020Bemerkung: Neue Leistung
- Unternehmensbeteiligungsgesellschaft Anerkennung beantragen (07001591)
erstellt am: 10.03.2020geändert am: 11.03.2020Bemerkung: Neue Leistung
- Unternehmen steuerlich anmelden (07102019120000)
erstellt am: 25.03.2020geändert am: 27.03.2020Bemerkung: Neue Leistung
- Unternehmen steuerlich abmelden (07102018120000)
erstellt am: 25.03.2020geändert am: 27.03.2020Bemerkung: Neue Leistung
- Unschädlichkeitszeugnis beantragen (07123011001000)
erstellt am: 27.03.2020geändert am: 27.03.2020Bemerkung: Neue Leistung
- Umsatzsteuerheft ausstellen (07102045012000)
erstellt am: 17.03.2020geändert am: 27.03.2020Bemerkung: Neue Leistung
- Umsatzsteuer Voranmeldung (07001614)
erstellt am: 18.03.2020geändert am: 18.03.2020Bemerkung: Neue Leistung
- Umsatzsteuer Vergütung an ausländische Unternehmer beantragen (07001613)
erstellt am: 18.03.2020geändert am: 18.03.2020Bemerkung: Neue Leistung
- Umsatzsteuer Befreiung (07001612)
erstellt am: 18.03.2020geändert am: 18.03.2020Bemerkung: Neue Leistung
- Ultraleichtflugsportgeräte Zulassung Neugeräte beantragen (07080049007001)
erstellt am: 02.03.2020geändert am: 27.03.2020Bemerkung: Neue Leika-Leistung
- Ultraleichtflugsportgeräte Erwerb von Gebrauchtgeräten oder Kennzeichenwechsel anzeigen (07080049011001)
erstellt am: 02.03.2020geändert am: 27.03.2020Bemerkung: Neue Leika-Leistung
- Typenprüfung beantragen (07012029001000)
erstellt am: 11.03.2020geändert am: 27.03.2020Bemerkung: Neue Leistung
- Teilbaugenehmigung beantragen (07012014001000)
erstellt am: 11.03.2020geändert am: 27.03.2020Bemerkung: Neue Leistung
- Steuervorauszahlungen Anpassung bewilligen (07001623)
erstellt am: 25.03.2020geändert am: 25.03.2020Bemerkung: Neue Leistung
- Steuerfreibeträge für Pflegepersonen (07102002060005)
erstellt am: 10.03.2020geändert am: 27.03.2020Bemerkung: Neue Leistung
- Steuerfreibeträge für Kinder unter 18 Jahren (07102002060001)
erstellt am: 10.03.2020geändert am: 27.03.2020Bemerkung: Neue Leistung
- Steuerfreibeträge für Kinder über 18 Jahren (07102002060002)
erstellt am: 10.03.2020geändert am: 27.03.2020Bemerkung: Neue Leistung
- Steuerfreibeträge für Hinterbliebene (07102002060004)
erstellt am: 10.03.2020geändert am: 27.03.2020Bemerkung: Neue Leistung
- Steuerfreibeträge für behinderte Menschen (07102002060003)
erstellt am: 10.03.2020geändert am: 27.03.2020Bemerkung: Neue Leistung
- Steuerabzug bei Bauleistungen Freistellung beantragen (07102052048000)
erstellt am: 17.03.2020geändert am: 27.03.2020Bemerkung: Neue Leistung
- Steuerabzug bei Bauleistungen Anrechnung (07102052118000)
erstellt am: 17.03.2020geändert am: 27.03.2020Bemerkung: Neue Leistung
- Schenkungsteuer Festsetzung (07102016002000)
erstellt am: 18.03.2020geändert am: 27.03.2020Bemerkung: Neue Leistung
- Schenkungsteuer Anzeigepflicht Gerichte und Notare (07001615)
erstellt am: 18.03.2020geändert am: 18.03.2020Bemerkung: Neue Leistung
- Schenkungsteuer Anzeige und Erklärungspflicht (07001616)
erstellt am: 18.03.2020geändert am: 18.03.2020Bemerkung: Neue Leistung
- Sachverständige für den Erd- und Grundbau Tätigkeitsaufnahme anzeigen (07001595)
erstellt am: 12.03.2020geändert am: 25.03.2020Bemerkung: Neue Leistung
- Sachverständige für den Erd- und Grundbau anerkennen (07012050001000)
erstellt am: 13.03.2020geändert am: 27.03.2020Bemerkung: Neue Leistung
- Sachkundenachweis für die Anwendung, Beratung, Abgabe von Pflanzenschutzmitteln beantragen (07093018012000)
erstellt am: 19.03.2020geändert am: 27.03.2020Bemerkung: Neue Leistung
- Prüfsachverständige für technische Anlagen Tätigkeitsaufnahme anzeigen (07001596)
erstellt am: 12.03.2020geändert am: 25.03.2020Bemerkung: Neue Leistung
- Prüfsachverständige für technische Anlagen anerkennen (07012053001000)
erstellt am: 13.03.2020geändert am: 25.03.2020Bemerkung: Neue Leistung
- Prüfsachverständige für Standsicherheit Tätigkeitsaufnahme anzeigen (07001593)
erstellt am: 12.03.2020geändert am: 25.03.2020Bemerkung: Neue Leistung
- Prüfsachverständige für Standsicherheit anerkennen (07012052016000)
erstellt am: 12.03.2020geändert am: 27.03.2020Bemerkung: Neue Leistung
- Prüfsachverständige für Brandschutz Tätigkeitsaufnahme anzeigen (07001594)
erstellt am: 12.03.2020geändert am: 25.03.2020Bemerkung: Neue Leistung
- Prüfsachverständige für Brandschutz anerkennen (07012026016000)
erstellt am: 12.03.2020geändert am: 27.03.2020Bemerkung: Neue Leistung
- Prüfingenieure für Baustatik anerkennen (07012019016000)
erstellt am: 12.03.2020geändert am: 27.03.2020Bemerkung: Neue Leistung
- Prüfingenieur für Baustatik Tätigkeitsaufnahme anzeigen (07001598)
erstellt am: 13.03.2020geändert am: 13.03.2020Bemerkung: Neue Leistung
- Prüf-, Überwachungs- oder Zertifizierungsstelle (PÜZ-Stelle) für Bauprodukte anerkennen (07001592)
erstellt am: 11.03.2020geändert am: 11.03.2020Bemerkung: Neue Leistung
- Präqualifikationsverfahren im Baubereich (VOB) durchführen (07050096058000)
erstellt am: 19.03.2020geändert am: 27.03.2020Bemerkung: Neue Leistung
- Niederlassungserlaubnis für Selbstständige (07001610)
erstellt am: 16.03.2020geändert am: 16.03.2020Bemerkung: Neue Leistung
- Niederlassungserlaubnis für Kinder (ab 16 Jahren) (07001609)
erstellt am: 16.03.2020geändert am: 16.03.2020Bemerkung: Neue Leistung
- Niederlassungserlaubnis für Inhaber einer Blauen Karte EU (07001608)
erstellt am: 16.03.2020geändert am: 16.03.2020Bemerkung: Neue Leistung
- Niederlassungserlaubnis für Familienangehörige von Deutschen (07001607)
erstellt am: 16.03.2020geändert am: 16.03.2020Bemerkung: Neue Leistung
- Niederlassungserlaubnis für anerkannte Asylberechtigte und Flüchtlinge (07001606)
erstellt am: 16.03.2020geändert am: 16.03.2020Bemerkung: Neue Leistung
- Mehrwertsteuer erstatten (07102006039000)
erstellt am: 17.03.2020geändert am: 27.03.2020Bemerkung: Neue Leistung
- Luftsportgeräteverzeichnis Eintragung von zulassungsbefreiten Ultraleichtflugsportgeräten beantragen (07080002060001)
erstellt am: 02.03.2020geändert am: 27.03.2020Bemerkung: Neue Leika-Leistung
- Kapitalertragsteuer Befreiung beantragen (07102040010000)
erstellt am: 17.03.2020geändert am: 27.03.2020Bemerkung: Neue Leistung
- Jugendgefährdende Medien indizieren (07069002124000)
erstellt am: 02.03.2020geändert am: 27.03.2020Bemerkung: Neue Leika-Leistung
- Grundstücksteilung Genehmigung beantragen (07123008006000)
erstellt am: 26.03.2020geändert am: 27.03.2020Bemerkung: Neue Leistung
- Grundsteuermessbetrag ermitteln (07102056128000)
erstellt am: 18.03.2020geändert am: 27.03.2020Bemerkung: Neue Leistung
- Grundsteuermessbetrag Anzeigepflichten (07001611)
erstellt am: 18.03.2020geändert am: 18.03.2020Bemerkung: Neue Leistung
- Grundsteuer Einheitswert Festsetzung (07102054002000)
erstellt am: 18.03.2020geändert am: 27.03.2020Bemerkung: Neue Leistung
- Grundsteuer Einheitswert Erklärungs- und Anzeigepflichten (07001617)
erstellt am: 18.03.2020geändert am: 18.03.2020Bemerkung: Neue Leistung
- Führerschein freiwillig abgeben (07001590)
erstellt am: 09.03.2020geändert am: 09.03.2020Bemerkung: Neue Leistung
- Freiberufliche Tätigkeit anzeigen (07102038000000)
erstellt am: 24.03.2020geändert am: 27.03.2020Bemerkung: Neue Leistung
- Flurstückverschmelzung (07047002092000)
erstellt am: 27.03.2020geändert am: 27.03.2020Bemerkung: Neue Leistung
- Flächennutzungsplan ortsübliche Bekanntmachung (07001604)
erstellt am: 13.03.2020geändert am: 13.03.2020Bemerkung: Neue Leistung
- Flächennutzungsplan ergänzen (07001603)
erstellt am: 13.03.2020geändert am: 13.03.2020Bemerkung: Neue Leistung gemäß Text FM
- Flächennutzungsplan Auskunft erhalten (07001602)
erstellt am: 13.03.2020geändert am: 13.03.2020Bemerkung: Neue Leistung
- Flächennutzungsplan aufstellen (07001601)
erstellt am: 13.03.2020geändert am: 13.03.2020Bemerkung: Neue Leistung
- Flächennutzungsplan aufheben (07001600)
erstellt am: 13.03.2020geändert am: 13.03.2020Bemerkung: Neue Leistung
- Flächennutzungsplan ändern (07001599)
erstellt am: 13.03.2020geändert am: 13.03.2020Bemerkung: Neue Leistung
- Feststellungserklärung (07001622)
erstellt am: 24.03.2020geändert am: 24.03.2020Bemerkung: Neue Leistung
- Erbschaftsteuer Festsetzung (07102009002000)
erstellt am: 18.03.2020geändert am: 27.03.2020Bemerkung: Neue Leistung
- Erbschaftsteuer Anzeigepflichten Dritter (07001619)
erstellt am: 19.03.2020geändert am: 19.03.2020Bemerkung: Neue Leistung
- Erbschaftsteuer Anzeige und Erklärungspflicht (07001620)
erstellt am: 19.03.2020geändert am: 19.03.2020Bemerkung: Neue Leistung
- Elementarschäden finanzielle Hilfen beantragen (07137001080000)
erstellt am: 26.03.2020geändert am: 27.03.2020Bemerkung: Neue Leistung
- Doppelbesteuerungsabkommen Ansässigkeitsbescheinigung (07102057022000)
erstellt am: 03.03.2020geändert am: 27.03.2020Bemerkung: Neue Leistung
- Bescheinigung für den Online-Handel (07001618)
erstellt am: 18.03.2020geändert am: 18.03.2020Bemerkung: Neue Leistung
- Bauaufsichtliche Zustimmung Erteilung (07012009001000)
erstellt am: 11.03.2020geändert am: 27.03.2020Bemerkung: Neue Leistung
- Ausfuhrerstattung beantragen (07102001080000)
erstellt am: 02.03.2020geändert am: 27.03.2020Bemerkung: Neue Leika-Leistung
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Redaktioneller Hinweis für die Kommunen:
Bitte ordnen Sie diese Leistungen, soweit sie dafür zuständig sind, Ihren Organisationseinheiten zu und/oder nehmen Spezialisierungen vor. Die Zuständigkeit für eine Leistung entnehmen Sie dem Textblock An wen muss ich mich wenden?.
Redaktioneller Hinweis für die Ressorts:
Bitte sehen Sie die neuen Leistungsbeschreibungen Ihres Ressorts durch (QS-Tool) und geben Rückmeldung falls Ergänzungsbedarf besteht (z. B. falsche Ressortzuordnung). Eventuell müssen die LBs noch um rheinland-pfälzische Landesgesetze, ggf. anfallende Gebühren ergänzt werden. Vor allem sollten Angaben über die zuständigen Behörden angeführt werden.
4. Folgende Leistungen wurden aktualisiert
- Umsatzsteuer-Identifikationsnummer Vergabe (07102022107000)
erstellt am: 09.05.2018geändert am: 27.03.2020Bemerkung: Überarbeitung der kompletten Leistung
- Tierische Nebenprodukte, Folgeprodukte, Tierkörperbeseitigung gewerblicher Umgang (07000644)
erstellt am: 25.11.2009geändert am: 25.03.2020Bemerkung: Überarbeitung der kompletten Leistung
- Privater Probenehmer für Saatgut Zulassung beantragen (07001586)
erstellt am: 19.02.2020geändert am: 23.03.2020Bemerkung: Aktualisierung Ansprechpunkt und Gebühren
- Privater Feldbestandsprüfer Zulassung beantragen (07001585)
erstellt am: 19.02.2020geändert am: 23.03.2020Bemerkung: Aktualisierung Ansprechpartner
- Private Labore für die Beschaffenheitspüfung von Saatgut Zulassung beantragen (07001584)
erstellt am: 19.02.2020geändert am: 23.03.2020Bemerkung: Aktualisierung Ansprechpartenr, Gebühren
- Niederlassungserlaubnis für ausländische Absolventen deutscher Hochschulen (07000910)
erstellt am: 11.09.2012geändert am: 16.03.2020Bemerkung: Überarbeitung der kompletten Leistung
- Lotterien, Ausspielungen und Sportwetten besteuern (07102050002000)
erstellt am: 08.05.2012geändert am: 27.03.2020Bemerkung: Überarbeitung der kompletten Leistung
- Krisenvorsorgeliste (07089062000000)
erstellt am: 26.06.2014geändert am: 27.03.2020Bemerkung: Leistung mit Bundesstammtext aktualisiert
- Kraftfahrzeug-Hilfe (Kfz-Hilfe) für Menschen mit Behinderung beantragen (07001321)
erstellt am: 09.06.2017geändert am: 26.03.2020Bemerkung: Überarbeitung der kompletten Leistung
- Kirchensteuer (07000550)
erstellt am: 04.05.2009geändert am: 04.03.2020Bemerkung: Verfahrensablauf ergänzt
- Kfz-Kennzeichen: Ausfuhrkennzeichen (07000098)
erstellt am: 23.02.2009geändert am: 11.03.2020Bemerkung: Aktualisierung Unterlagen, Teaser, Ergänzung Rechtsgrundlagen
- Gewerbe Ummeldung (07001235)
erstellt am: 18.12.2015geändert am: 03.03.2020Bemerkung: Ergänzung Antragsformular
- Gewerbe Anmeldung (07000086)
erstellt am: 23.02.2009geändert am: 03.03.2020Bemerkung: Aktualisierung Anträge
- Gewerbe Abmeldung (07001234)
erstellt am: 17.12.2015geändert am: 03.03.2020Bemerkung: Ergänzung Link zum Antrag
- Fahrlehrer- und Fahrschulerlaubnisse (07000141)
erstellt am: 25.02.2009geändert am: 06.03.2020Bemerkung: Übererabeitung der kompletten Leistung
- Elektronischer Aufenthaltstitel (eAT) Erteilung bei Namensänderung (07010006001902)
erstellt am: 08.12.2016geändert am: 25.03.2020Bemerkung: Überarbeitung der kompletten Leistung
- Einkommensteuer (07000053)
erstellt am: 20.02.2009geändert am: 04.03.2020Bemerkung: Ergänzung Verfahrensablauf & Vorraussetzungen
- Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen beantragen (07000465)
erstellt am: 07.04.2009geändert am: 26.03.2020Bemerkung: Überarbeitung der kompletten Leistung
- Eingliederungshilfe für Kinder und Jugendliche mit Behinderung beantragen (07001071)
erstellt am: 18.11.2013geändert am: 26.03.2020Bemerkung: Überarbeitung der kompletten Leistung
- Auszeichnungen des Landes (07000084)
erstellt am: 23.02.2009geändert am: 04.03.2020Bemerkung: Überarbeitung der kompletten Leistung
- Ausländerangelegenheiten (07000347)
erstellt am: 16.03.2009geändert am: 25.03.2020Bemerkung: Aktualisierung Rechtsgrundlagen
- Apotheke Betriebserlaubnis beantragen (07001552)
erstellt am: 14.06.2019geändert am: 03.03.2020Bemerkung: Überarbeitung der kompletten Leistung
5. Folgende Formulare wurden neu hinzugefügt
- Formblatt Erklärung der Antragstellenden zum Antrag auf Erteilung einer Betriebserlaubnis Teil II
erstellt am: 03.03.2020geändert am: 03.03.2020Bemerkung: Neues Formular
- Formblatt Erklärung der Antragstellenden zum Antrag auf Erteilung einer Betriebserlaubnis Teil I
erstellt am: 03.03.2020geändert am: 03.03.2020Bemerkung: Neues Formular
- Formblatt Eidesstattliche Versicherung der Antragstellenden um Antrag auf Erteilung einer Betriebserlaubnis
erstellt am: 03.03.2020geändert am: 03.03.2020Bemerkung: Neues Formular
6. Archiv
Alle Newsletter finden Sie in unserem Newsletterarchiv: Newsletterübersicht öffnen
Impressum
Herausgeber:
Ministerium des Innern und für Sport
IT-Zentralstelle, Breitband
Referat 394 eGovernment, Kooperation mit EU, Bund, Ländern und Kommunen
E-Mail: Info.BUS@mdi.rlp.de
Tel.: 06131-163812
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