34. Newsletter BUS MDI Rheinland-Pfalz Oktober 2020

Sehr geehrte Damen und Herren,

Sie erhalten den 34. Newsletter (Oktober 2020) für den Zuständigkeitsfinder des MdI Rheinland-Pfalz bus.rlp.de. Dieser Newsletter beinhaltet, wie gewohnt, die Übersichten zu neuen und aktualisierten Leistungen des BUS RLP und weitere interessante Hinweise und Tipps. Wir informieren Sie über Updates und geben praktische Tipps zur Arbeit mit dem BUS Rheinland-Pfalz.

---

1. Einkürzung von Leistungsobjekt-Texten

Um den Anforderungen vom OZG und SDG gerecht zu werden, ist es aus redaktioneller Sicht Pflicht aktuelle Datenbestände im BUS RLP auf die Konformität der Leika-Struktur zu prüfen und umzustellen. In diesem Zusammenhang gibt es u.a. gekennzeichnete Leistungsobjekte die zu sehr ausgestaltet wurden und nun über zahlreiche LOV bzw. LOVD verfügen. Diese Leistungsobjekte müssen im Zuge von OZG und SDG eingekürzt werden, da nach Definition ein Leistungsobjekt nur eine kurze Beschreibung darstellt, die aufzeigt - "Was ist beispielweise ein Personalausweis?".

Auf diesen Leistungsobjekten bauen gemäß Leika-Struktur alle zugehörigen Verwaltungshandlungen auf, sogenannte "Leistungsobjekte mit Verrichtungskennung (LOV)" oder "Leistungsobjekte mit Verrichtungskennung und Detail (LOVD)". Diese zwei Leistungstypen können Sie sich als Kommune auch weiterhin bedenkenlos zuordnen. Die Zuordnung eines Leistungsobjektes ist aber aufgrund von OZG und SDG nichtig und muss wie bereits erwähnt korrigiert werden.

Bitte prüfen Sie Ihren Datenbestand, hängen Sie gegebenfalls Spezialisierungen und Organisationseinheiten von einem Leistungsobjekt an die verfügbaren Leistungstypen "Leistungsobjekte mit Verrichtungskennung (LOV)" oder "Leistungsobjekte mit Verrichtungskennung und Detail (LOVD)". Bitte beachten Sie, dass die Redaktion ab dem 15.11.2020 mit der Einkürzung der zu langen Leistungsobjekttexten beginnen wird. Ihre Spezialisierungen und Organisationeinheiten werden von der Redaktion nicht berührt. Die daran gekoppelte Datenpflege erfolgt durch die Kommune selbst.

Die eingekürzten Leistungsobjekte sind künftig auch hier im Newsletter nachvollziehbar und erhalten eine entsprechende Bemerkung "Leistungsobjekt textlich eingekürzt". Im Nachgang können Sie als Kommune diese Datenbestände mit Hilfe des Newsletters prüfen und Ihre eventuell angehefteten kommunalen Daten umhängen.

---

2. BUS RLP Tipp des Monats: Entknüpfen eines LOs mit Neuzuordnen eines LOV/LOVD

Wenn Sie Ihre Spezialisierungen oder auch Organisationseinheiten von einem Leistungsobjekt an ein "Leistungsobjekte mit Verrichtungskennung (LOV)" oder "Leistungsobjekte mit Verrichtungskennung und Detail (LOVD)" knüpfen wollen, müssen Sie dieses nicht gänzlich neu erstellen, sondern es reicht diese "Umzuhängen". Hierfür gehen Sie wie folgt vor:

Suchen Sie sich das im Newsletter angekündigte gekürzte Leistungsobjekt unter ZF >> Leistungen (zentral) >> Suche des Titels >> Rechtsklick auf das entsprechende Leistungsobjekt >> Verwendung >>

Im Falle von Spezialisierungen gehen Sie nachfolgend weiter vor:

Rechtsklick auf die angezeigte Spezialisierung >> Bearbeiten >> Es öffnen sich die "Allgemeinen Angaben" Ihrer Spezialisierung >> Blick auf das Pflichtfeld "Leistung" >> Klick auf Symbol "Bearbeiten" >>Alternative Leistung (LOV/LOVD) anwählen und "OK" klicken >> Speichern.

Im Falle von Organisationseinheiten gehen Sie nachfolgend weiter vor:

Rechtsklick auf die angezeigte Organisationseinheit >> Bearbeiten >> Es öffnen sich die Bearbeitungsmaske Ihrer Organisationseinheit >> Klick auf Reiter "Zuständigkeit" >> Gegebenfalls sind hier bereits bestimmte Leistungen "rot" markiert, die für Sie als Kommune nicht mehr zur Zuordnung bestimmt sind >> Rot markierte Leistungen aus der OE entfernen (siehe Symbol an der roten Leistung) >> und alternative LOV/LOVD mit Klick auf "Leistung hinzufügen" ergänzen.

Alle Eingaben final mit dem "Speicherbutton" im Aktionsmenü sichern.

---

3. Ausgestaltung Wohngeld - Bitte Verknüpfungen prüfen!

Aufgrund der ausführlichen Ausgestaltung und um Dopplungen zu minimieren wurde bereits im 29. Newsletter die Löschung der Auskunftsleistung Wohngeld (ID: 8938711) angekündigt mit Bitte um künftige Verwendung und Umsortierung auf die Alternativleistungen. Bitte prüfen Sie dringend Ihre kommunalen Daten zum Wohngeld, ob die Verwendungen bereits gelöst wurden.

Um mehr Klarheit zu schaffen, möchten wir Sie erneut darauf hinweisen, dass im Zuge der OZG-Umsetzung die Notwendigkeit bestand die Wohngeldleistung (ID: 8938711) inhaltlich gemäß OZG-Katalog auszugestalten. Aus diesem Grund stehen Ihnen nun die neuen Leistungen:

• Wohngeld Änderung (ID: 206308595);
• Wohngeld Aufhebung (ID: 230369148);
• Wohngeld Berechnung (ID: 230369150);
• Wohngeld Bewilligung einer Erhöhung (ID: 230369105);
• Wohngeld Bewilligung erneut (ID: 230369125);
• Wohngeld Bewilligung erstmalig (ID: 230369127);
• Wohngeld Rückforderung (ID: 230369129);
• Wohngeld Zahlung (ID: 230369133)

zur Verfügung, die Sie als Kommune bitte für Ihre Organisationseinheiten und Spezialisierungen verwenden. Gleichzeitig bitten wir Sie erneut alle verknüpften Daten (Organisationseinheiten, Spezialisierungen) von der Leistung Wohngeld (ID: 8938711) bis zum 30.11.2020 zu lösen und die neuen Leistungen entsprechend zu verwenden.

---

4. Folgende Leistungen wurden neu hinzugefügt

• Zweites juristisches Staatsexamen ablegen (99019002031000)
  erstellt am: 08.10.2020

  geändert am: 08.10.2020

  Bemerkung: Neue Leika-Leistung
   
• Wintergeld Zuschuss beantragen (99038004017001)
  erstellt am: 01.10.2020

  geändert am: 19.10.2020

  Bemerkung: Neue Leika-Leistung
   
• Wiedereingliederungsmaßnahmen fördern (99007009027000)
  erstellt am: 23.10.2020

  geändert am: 28.10.2020

  Bemerkung: Neue Leika-Leistung
   
• Wasserentnahmeentgelt verrechnen (99129028239000)
  erstellt am: 05.10.2020

  geändert am: 19.10.2020

  Bemerkung: Neue Leistung
   
• Wasserentnahmeentgelt berechnen (99129028151000)
  erstellt am: 05.10.2020

  geändert am: 19.10.2020

  Bemerkung: Neue Leistung
   
• Veterinärmedizinisch-technische AssistentIn aus EU/EWR/Schweiz Erlaubnis zum Führen der Berufsbezeichnung beantragen (99150001001033)
  erstellt am: 02.10.2020

  geändert am: 19.10.2020

  Bemerkung: Neue Leika-Leistung
   
• Veterinärmedizinisch-technische AssistentIn aus Drittstaaten Erlaubnis zum Führen der Berufsbezeichnung beantragen (99150001001034)
  erstellt am: 02.10.2020

  geändert am: 02.10.2020

  Bemerkung: Neue Leika-Leistung
   
• Tropenaufenthalt arbeitsmedizinische Vorsorge (99003022058000)
  erstellt am: 05.10.2020

  geändert am: 28.10.2020

  Bemerkung: Neue Leika-Leistung
   
• Steuerberatungsgesellschaft anerkennen (99135006016000)
  erstellt am: 20.10.2020

  geändert am: 28.10.2020

  Bemerkung: Neue Leistung
   
• Steuerberater Zusatz "Landwirtschaftliche Buchstelle" zur Berufsbezeichnung beantragen (99135011067000)
  erstellt am: 23.10.2020

  geändert am: 28.10.2020

  Bemerkung: Neue Leistung
   
• Steuerberater Voraussetzungen zur Prüfungzulassung oder Prüfungsbefreiung beauskunften (99135003001000)
  erstellt am: 23.10.2020

  geändert am: 26.10.2020

  Bemerkung: Neue Leistung
   
• Steuerberater Prüfung zulassen (99135002007000)
  erstellt am: 20.10.2020

  geändert am: 28.10.2020

  Bemerkung: Neue Leistung
   
• Steuerberater Prüfung verkürzen (99135002057000)
  erstellt am: 19.10.2020

  geändert am: 28.10.2020

  Bemerkung: Neue Leistung
   
• Steuerberater Prüfung befreien (99135002010000)
  erstellt am: 19.10.2020

  geändert am: 28.10.2020

  Bemerkung: Neue Leistung
   
• Steuerberater Prüfung abnehmen (99135002031000)
  erstellt am: 19.10.2020

  geändert am: 28.10.2020

  Bemerkung: Neue Leistung
   
• Steuerberater mit Berufsqualifikation aus dem Ausland zulassen (99150004007001)
  erstellt am: 19.10.2020

  geändert am: 23.10.2020

  Bemerkung: Neue Leistung
   
• Steuerberater Eignungsprüfung zur Anerkennung der Berufsqualifikation abnehmen (99135005031000)
  erstellt am: 19.10.2020

  geändert am: 28.10.2020

  Bemerkung: Neue Leistung
   
• Steuerberater bestellen (99135001061000)
  erstellt am: 20.10.2020

  geändert am: 28.10.2020

  Bemerkung: Neue Leistung gemäß Text FM
   
• Steuerberater Ausnahmegenehmigung für gewerbliche Tätigkeiten beantragen (99135010007000)
  erstellt am: 23.10.2020

  geändert am: 28.10.2020

  Bemerkung: Neue Leistung
   
• Steuerberater als Vertreter bestellen (99135001061002)
  erstellt am: 20.10.2020

  geändert am: 28.10.2020

  Bemerkung: Neue Leistung gemäß Text FM
   
• Sammelentsorgungsnachweis Bestätigung (99001023008000)
  erstellt am: 29.10.2020

  geändert am: 29.10.2020

  Bemerkung: Neue Leistung
   
• Sachverständiger nach Batteriegesetz anerkennen (99001037016000)
  erstellt am: 26.10.2020

  geändert am: 26.10.2020

  Bemerkung: Neue Leika-Leistung
   
• Sachverständige zur Zertifizierung von Erstbehandlungsanlagen von Altgeräten anerkennen (99050107016000)
  erstellt am: 26.10.2020

  geändert am: 26.10.2020

  Bemerkung: Neue Leika-Leistung
   
• Sachverständige nach Altfahrzeug-Verordnung Öffentliche Bestellung und Vereidigung beantragen (99036014108000)
  erstellt am: 26.10.2020

  geändert am: 26.10.2020

  Bemerkung: Neue Leika-Leistung
   
• Sachverständige nach Altfahrzeug-Verordnung anerkennen (99036014016000)
  erstellt am: 26.10.2020

  geändert am: 26.10.2020

  Bemerkung: Neue Leika-Leistung
   
• Sachkundenachweis für die Anwendung, Beratung von Pflanzenschutzmitteln beantragen (99093017012000)
  erstellt am: 26.10.2020

  geändert am: 26.10.2020

  Bemerkung: Neue Leistung
   
• Rente für Bergleute beantragen (99114014131000)
  erstellt am: 01.10.2020

  geändert am: 01.10.2020

  Bemerkung: Neue Leika-Leistung
   
• Kindesunterhalt im vereinfachten Verfahren festsetzen (99046025002001)
  erstellt am: 23.10.2020

  geändert am: 23.10.2020

  Bemerkung: Neue Leika-Leistung
   
• Immissionsschutzbeauftragte bestellen (99063020061000)
  erstellt am: 29.10.2020

  geändert am: 29.10.2020

  Bemerkung: Neue Leistung
   
• Häusliche Pflege Kosten bei Verhinderung der Pflegeperson übernehmen (99106003147000)
  erstellt am: 05.10.2020

  geändert am: 05.10.2020

  Bemerkung: Neue Leika-Leistung
   
• Güterrechtsregister Einsicht gewähren (99054001109000)
  erstellt am: 23.10.2020

  geändert am: 23.10.2020

  Bemerkung: Neue Leika-Leistung
   
• Grundsteuer für land- und forstwirtschaftliches Vermögen festsetzen (99102012002001)
  erstellt am: 06.10.2020

  geändert am: 06.10.2020

  Bemerkung: Neue Leika-Leistung
   
• Erbschaftausschlagung notariell beglaubigen (99046002035000)
  erstellt am: 01.10.2020

  geändert am: 28.10.2020

  Bemerkung: Neue Leika-Leistung
   
• Entsorgungsnachweis Freistellung bestätigen (99001020008001)
  erstellt am: 27.10.2020

  geändert am: 27.10.2020

  Bemerkung: Neue Leistung
   
• Entsorgungsnachweis bestätigen (99001020008000)
  erstellt am: 26.10.2020

  geändert am: 26.10.2020

  Bemerkung: Neue Leika-Leistung
   
• Elterliche Sorge Anordnung bei Gefährdung des Kindesvermögens (99126014088002)
  erstellt am: 23.10.2020

  geändert am: 23.10.2020

  Bemerkung: Neue Leika-Leistung
   
• Eheschließung aufheben (99059001044000)
  erstellt am: 23.10.2020

  geändert am: 28.10.2020

  Bemerkung: Neue Leika-Leistung
   
• Ehefähigkeitszeugnis Befreiung für Ausländer beantragen (99059002010001)
  erstellt am: 23.10.2020

  geändert am: 23.10.2020

  Bemerkung: Neue Leika-Leistung
   
• Berufsvorbereitungsjahr anmelden (99019024104000)
  erstellt am: 02.10.2020

  geändert am: 28.10.2020

  Bemerkung: Neue Leistung
   
• Berufsbildungsgesetz Beratung beanspruchen (99019023018000)
  erstellt am: 01.10.2020

  geändert am: 01.10.2020

  Bemerkung: Neue Leistung
   
• Bauvorhaben Vorankündigung (99012020189000)
  erstellt am: 01.10.2020

  geändert am: 01.10.2020

  Bemerkung: Neue Leika-Leistung
   
• Ausbildungszeit berufliche Vorbildung anrechnen (99065003118001)
  erstellt am: 05.10.2020

  geändert am: 05.10.2020

  Bemerkung: Neue Leika-Leistung
   
• Ausbildungsförderung Änderung melden (99022001011000)
  erstellt am: 01.10.2020

  geändert am: 01.10.2020

  Bemerkung: Neue Leika-Leistung
   
• Aufenthaltserlaubnis zur Forschung für international Schutzberechtigte verlängern (99010020020005)
  erstellt am: 21.10.2020

  geändert am: 21.10.2020

  Bemerkung: Neue Leika-Leistung
   
• Aufenthaltserlaubnis zur Forschung für international Schutzberechtigte erteilen (99010020001009)
  erstellt am: 21.10.2020

  geändert am: 21.10.2020

  Bemerkung: Neue Leika-Leistung
   
• Aufenthaltserlaubnis zur Beschäftigung als Beamter verlängern (99010020020013)
  erstellt am: 21.10.2020

  geändert am: 21.10.2020

  Bemerkung: Neue Leika-Leistung
   
• Aufenthaltserlaubnis zur Beschäftigung als Beamter erteilen (99010020001005)
  erstellt am: 21.10.2020

  geändert am: 21.10.2020

  Bemerkung: Neue Leika-Leistung
   
• Aufenthaltserlaubnis zum Zweck der Forschung verlängern (99010020020004)
  erstellt am: 21.10.2020

  geändert am: 21.10.2020

  Bemerkung: Neue Leika-Leistung
   
• Aufenthaltserlaubnis für mobile Forscher verlängern (99010020020006)
  erstellt am: 21.10.2020

  geändert am: 21.10.2020

  Bemerkung: Neue Leika-Leistung
   
• Aufenthaltserlaubnis für mobile Forscher erteilen (99010020001011)
  erstellt am: 21.10.2020

  geändert am: 21.10.2020

  Bemerkung: Neue Leika-Leistung
   
• Anliegerbescheinigung beantragen (99012003012000)
  erstellt am: 23.10.2020

  geändert am: 23.10.2020

  Bemerkung: Neue Leika-Leistung
   
• Altersrente für langjährig beschäftigte Bergleute beantragen (99114002131000)
  erstellt am: 01.10.2020

  geändert am: 01.10.2020

  Bemerkung: Neue Leika-Leistung
   
• AltenpflegerIn Erlaubnis zum Führen der Berufsbezeichnung für Auslandsabschlüsse beantragen (99150001001035)
  erstellt am: 02.10.2020

  geändert am: 30.10.2020

  Bemerkung: Neue Leika-Leistung
   
• AltenpflegerIn aus EU/EWR/Schweiz Erlaubnis zum Führen der Berufsbezeichnung beantragen (99150001001001)
  erstellt am: 01.10.2020

  geändert am: 01.10.2020

  Bemerkung: Neue Leika-Leistung
   
• AltenpflegerIn aus Drittstaaten Erlaubnis zum Führen der Berufsbezeichnung beantragen (99150001001002)
  erstellt am: 01.10.2020

  geändert am: 01.10.2020

  Bemerkung: Neue Leika-Leistung
   
• Adoption eines deutschen Kindes Beschluss (99013001024000)
  erstellt am: 23.10.2020

  geändert am: 23.10.2020

  Bemerkung: Neue Leika-Leistung
   
• Abfallsammlungen für gemeinnützige und gewerbliche Zwecke anzeigen (99001031000000)
  erstellt am: 28.10.2020

  geändert am: 28.10.2020

  Bemerkung: Neue Leika-Leistung
   
• Abfallentsorgung der grünen Liste Verbringung in Deutschland und Europa zustimmen (99001032134001)
  erstellt am: 29.10.2020

  geändert am: 29.10.2020

  Bemerkung: Neue Leika-Leistung
   
• Abfallentsorgung der gelben Liste Verbringung in Deutschland und Europa zustimmen (99001032134002)
  erstellt am: 29.10.2020

  geändert am: 29.10.2020

  Bemerkung: Neue Leistung
   

 

-----------------

Redaktioneller Hinweis für die Kommunen:

Bitte ordnen Sie diese Leistungen, soweit sie dafür zuständig sind, Ihren Organisationseinheiten zu und/oder nehmen Spezialisierungen vor. Die Zuständigkeit für eine Leistung entnehmen Sie dem Textblock An wen muss ich mich wenden?.

Redaktioneller Hinweis für die Ressorts:

Bitte sehen Sie die neuen Leistungsbeschreibungen Ihres Ressorts durch (QS-Tool) und geben Rückmeldung falls Ergänzungsbedarf besteht (z. B. falsche Ressortzuordnung). Eventuell müssen die LBs noch um rheinland-pfälzische Landesgesetze, ggf. anfallende Gebühren ergänzt werden. Vor allem sollten Angaben über die zuständigen Behörden angeführt werden.

---

​5. Folgende Leistungen wurden aktualisiert

• Vermittlungsgeschäfte für Abfall genehmigen (99001014006000)
  erstellt am: 22.08.2013

  geändert am: 26.10.2020

  Bemerkung: Leistungsaktualisierung mit Leika-Leistung
   
• Steuerberater Wiederbestellung (99135001061001)
  erstellt am: 28.06.2011

  geändert am: 28.10.2020

  Bemerkung: Leistungsaktualisierung
   
• Sachkundenachweis zur Schädlingsbekämpfung bescheinigen (99110017022000)
  erstellt am: 07.04.2009

  geändert am: 26.10.2020

  Bemerkung: Leistungsaktualisierung mit Leika
   
• Sachkundenachweis für die Abgabe von Pflanzenschutzmitteln beantragen (99093018012000)
  erstellt am: 19.03.2020

  geändert am: 26.10.2020

  Bemerkung: Leistungsaktualisierung mit Bundesstammtext
   
• Mietwagengenehmigung beantragen (99084010001000)
  erstellt am: 24.02.2009

  geändert am: 28.10.2020

  Bemerkung: Leistungsaktualisierung mit Leika-Leistung
   
• Mietomnibusgenehmigung beantragen (99084009001000)
  erstellt am: 24.02.2009

  geändert am: 23.10.2020

  Bemerkung: Leistungsaktualisierung mit Leika-Leistung
   
• Grundsteuer für Grundvermögen festsetzen (99102012002002)
  erstellt am: 09.03.2009

  geändert am: 06.10.2020

  Bemerkung: Leistungsaktualisierung mit Bundesstammtext
   
• Fremdkontrolleure für Gewerbeabfall bekannt geben (99001030126000)
  erstellt am: 17.03.2016

  geändert am: 28.10.2020

  Bemerkung: Leistungsaktualisierung mit Bundesstammtext
   
• Erschließungsbeiträge erheben (99012018111000)
  erstellt am: 20.03.2017

  geändert am: 23.10.2020

  Bemerkung: Leistungsaktualisierung mit Leika-Leistung
   
• Betriebe gemäß Chemikalien-Klimaschutzverordnung zertifizieren (99031009030000)
  erstellt am: 14.07.2011

  geändert am: 26.10.2020

  Bemerkung: Leistungsaktualisierung mit Bundesstammtext
   
• Aufenthaltserlaubnis zum Zweck der Forschung erteilen (99010020001008)
  erstellt am: 18.11.2011

  geändert am: 21.10.2020
   
• Anlagenüberprüfung durch Sachverständige anordnen (99063013088000)
  erstellt am: 26.11.2009

  geändert am: 29.10.2020

  Bemerkung: Leistungsaktualisierung mit Bundesstammtext
   
• Abwasserabgabe festsetzen (99129029002000)
  erstellt am: 08.08.2014

  geändert am: 05.10.2020

  Bemerkung: Leistungakatualisierung kompletter Leistung
   
• Abfallentsorgung Verbringung in Deutschland und Europa zustimmen (99001032134000)
  erstellt am: 21.03.2016

  geändert am: 29.10.2020

  Bemerkung: Leistungsaktualisierung mit dem Leika

---

6. Archiv

Alle Newsletter finden Sie in unserem Newsletterarchiv: Newsletterübersicht öffnen

---

Impressum

Herausgeber:

Ministerium des Innern und für Sport
IT-Zentralstelle, Breitband
Referat 394 eGovernment, Kooperation mit EU, Bund, Ländern und Kommunen
E-Mail: Info.BUS@mdi.rlp.de
Tel.: 06131-163812

Haftungsausschluss

1. Inhalt des Onlineangebotes

Der Autor übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen den Autor, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens des Autors kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt.

Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Der Autor behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.

2. Verweise und Links

Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Webseiten (Hyperlinks), die außerhalb des Verantwortungsbereiches des Autors liegen, würde eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall in Kraft treten, in dem der Autor von den Inhalten Kenntnis hat und es ihm technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern.

Der Autor erklärt hiermit ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung keine illegalen Inhalte auf den zu verlinkenden Seiten erkennbar waren. Auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung, die Inhalte oder die Urheberschaft der verlinkten/verknüpften Seiten hat der Autor keinerlei Einfluss. Deshalb distanziert er sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinkten /verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge in vom Autor eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen, Linkverzeichnissen, Mailinglisten und in allen anderen Formen von Datenbanken, auf deren Inhalt externe Schreibzugriffe möglich sind. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.

3. Urheber- und Kennzeichenrecht

Der Autor ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Bilder, Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, von ihm selbst erstellte Bilder, Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen.

Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind!

Das Copyright für veröffentlichte, vom Autor selbst erstellte Objekte bleibt allein beim Autor der Seiten. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung des Autors nicht gestattet.

4. Datenschutz

Sofern innerhalb des Internetangebotes die Möglichkeit zur Eingabe persönlicher oder geschäftlicher Daten (Emailadressen, Namen, Anschriften) besteht, so erfolgt die Preisgabe dieser Daten seitens des Nutzers auf ausdrücklich freiwilliger Basis. Die Inanspruchnahme und Bezahlung aller angebotenen Dienste ist - soweit technisch möglich und zumutbar - auch ohne Angabe solcher Daten bzw. unter Angabe anonymisierter Daten oder eines Pseudonyms gestattet. Die Nutzung der im Rahmen des Impressums oder vergleichbarer Angaben veröffentlichten Kontaktdaten wie Postanschriften, Telefon- und Faxnummern sowie Emailadressen durch Dritte zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderten Informationen ist nicht gestattet. Rechtliche Schritte gegen die Versender von sogenannten Spam-Mails bei Verstößen gegen dieses Verbot sind ausdrücklich vorbehalten.

5. Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses

Dieser Haftungsausschluss ist als Teil des Internetangebotes zu betrachten, von dem aus auf diese Seite verwiesen wurde. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.

Haben Sie Anregungen, Wünsche oder insbesondere konstruktive Kritik? Wir freuen uns über Ihr Feedback, gerne per E-Mail (BUS-Postfach).