62. Newsletter BUS MASTD Rheinland-Pfalz Februar 2023
Sehr geehrte Damen und Herren,
Sie erhalten hiermit den 62. Newsletter (Februar 2023) für den Zuständigkeitsfinder des MASTD Rheinland-Pfalz bus.rlp.de. Dieser Newsletter beinhaltet, wie gewohnt, die Übersichten zu neuen und aktualisierten Leistungen des BUS RLP und weitere interessante Hinweise und Tipps. Wir informieren Sie über Updates und geben praktische Tipps zur Arbeit mit dem BUS Rheinland-Pfalz.
ACHTUNG: Leistungslöschungen - Hinweis zu Konsequenzen bei nicht erfolgter Datenpflege
Aus gegebenem Anlass geben wir noch einmal den Hinweis, die Pflege der eigenen Daten auf Basis des monatlichen Newsletter stets vorzunehmen. Wenn Leistungen zur Löschung angekündigt werden, ist es zwingend notwendig, dass Sie Ihre kommunalen Verwendungen (Spezialisierungen, Online-Dienste und Organisationseinheiten) von den zu löschenden Leistungen entfernen und an die angegebene Alternativleistung hängen. Wird diesem Auftrag nicht nachgekommen, müssen wir diese Daten löschen, da eine Leistungslöschung im System nur erfolgen kann, wenn keine kommunalen Daten mehr an einer Leistung vorhanden sind. Dies hat zur Folge, dass eventuell gepflegte Online-Dienste und Spezialisierungen durch uns aus dem Redaktionssystem entfernt und von Ihnen neu angelegt werden müssen. Anderenfalls können wir unserem Pflegeauftrag auf Landesebene nicht nachkommen. Bitte pflegen Sie daher kontinuierlich Ihre Daten, um diesen Mehraufwand für beide Seiten zu vermeiden.
1. Tipp des Monats: Leistungen hinzufügen und entfernen
Leistungen zuordnen
Um Ihrer Organisationseinheit (OE) eine Leistung zuordnen zu können, müssen Sie diese zuerst über „ZF“ und „Organisationseinheiten“ suchen und mit Doppelklick auswählen. Es öffnet sich ein neuer Reiter mit der Bearbeitungsansicht Ihrer OE. Klicken Sie nun im Menü am rechten Rand auf „Zuständigkeiten“. In diesem Reiter sind unter „Zuständigkeiten für verwaltungspolitische Gebiete“ die Leistungen aufgeführt, die Ihrer OE bereits zugeordnet sind. Um eine weitere Leistung hinzuzufügen, klicken Sie rechts auf das Symbol „Leistung hinzufügen“.
Es öffnet sich ein Popup. Hier können Sie nun die Leistung suchen, die Sie ihrer OE hinzufügen wollen. Bestätigen Sie Ihre Auswahl mit Doppelklick. Die ausgewählte Leistung wird in die rechte Spalte verschoben. Sie können in diesem Fenster auch mehrere Leistungen auf diese Weise zuordnen. Wenn Ihre Auswahl abgeschlossen ist, bestätigen Sie mit „OK“. Das Fenster schließt sich und die von Ihnen ausgewählten Leistungen erscheinen nun ebenfalls in der Liste. Damit Ihre Änderungen online gehen, müssen Sie nun noch auf „Speichern und Veröffentlichen“ klicken.
Zugeordnete Leistungen entfernen
Um eine oder mehrere Zuordnungen von Leistungen aus Ihrer Organisationseinheit (OE) zu entfernen, müssen Sie wie bei der Zuordnung Ihre OE suchen und mit Doppelklick auswählen. Dann wählen Sie wieder den Reiter „Zuständigkeiten“ aus. Unter „Zuständigkeiten für verwaltungspolitische Gebiete“ sehen Sie die Leistungen aufgelistet, die Ihrer OE zugeordnet sind. Zum Entfernen einer Leistung klicken Sie auf das Symbol „Leistung entfernen “.
Damit Ihre Änderung online sichtbar wird, schließen Sie den Vorgang mit „Speichern und Veröffentlichen“ ab.
2. Infodienste-Sprechstunde März 2023
Gern informieren wir Sie zu der kommenden Infodiensten-Sprechstunde des Bürger- und Unternehmensservice Rheinland-Pfalz. Diese findet am 29.03.2023 von 09:00 bis 10:00 Uhr statt und wird vom technischen Dienstleister Teleport durchgeführt. Hier können Sie Ihre Fragen rund um die Datenpflege von Organisationseinheiten, Online-Diensten, Spezialisierungen im BUS RLP stellen. Das Team der Teleport steht Ihnen mit Tipps und Tricks zur Seite.
Für die Infodienste-Sprechstunde ist prinzipiell keine Anmeldung notwendig. Sie findet über Microsoft-Teams statt. Die Zugangsinformationen zur Sprechstunde können Sie jederzeit unter sprechstunde.infodienste.de entnehmen. Dort werden Ihnen die Zugangsdaten zentral offeriert. Die Einwahl ist mittels Link oder alternativ einer zugehörigen Konferenz-ID möglich.
3. Löschungsankündigung
Aufgrund geänderter Leistungszuschnitte im Zuge der OZG-Umsetzung werden zum 03.04.2023 die nachstehenden Leistungen aus dem Bürger- und Unternehmensservice Rheinland-Pfalz entfernt:
- Schwerbehindertenausweis erstmalig beantragen (ID: 247851302) und Schwerbehindertenausweis neu beantragen (ID: 247851303)
- Alternativleistung: Schwerbehindertenausweis Ausstellung (ID: 196352212)
Bitte entfernen Sie alle verknüpften Daten (Organisationseinheiten, Spezialisierungen) und hängen diese an die angegebene Alternativleistung.
4. Folgende Leistungen wurden neu hinzugefügt
- Zuschuss zur Kinderwunschbehandlung beantragen (99400021017000)
erstellt am: 09.02.2023geändert am: 09.02.2023Bemerkung: Zuständigkeit: Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung
- Wein- und Traubenmostbestände melden (99160005261000)
erstellt am: 22.02.2023geändert am: 22.02.2023Bemerkung: Zuständigkeit: Landwirtschaftskammer
- Sachbeschädigung anzeigen (99089036034003)
erstellt am: 09.02.2023geändert am: 09.02.2023Bemerkung: Zuständigkeit: Polizeidienststellen
- Kampfhund: Änderung von Halterdaten melden (99110009014001)
erstellt am: 10.02.2023geändert am: 01.03.2023Bemerkung: Zuständigkeit: Gemeinde- bzw. Stadtverwaltung
- Kampfhund von Maulkorbpflicht befreien (99110009010000)
erstellt am: 10.02.2023geändert am: 01.03.2023Bemerkung: Zuständigkeit: Gemeinde- bzw. Stadtverwaltung
- Kampfhund halten: Sachkunde nachweisen (99110009029002)
erstellt am: 10.02.2023geändert am: 01.03.2023Bemerkung: Zuständigkeit: Landestierärztekammer
- Hundetrainer prüfen (99110009029000)
erstellt am: 10.02.2023geändert am: 01.03.2023Bemerkung: Zuständigkeit: Landestierärztekammer
- Hass und Hetze im Netz anzeigen (99089036034004)
erstellt am: 09.02.2023geändert am: 09.02.2023Bemerkung: Zuständigkeit: Polizeidienststellen
- Falknerjagdschein ändern lassen (99067007011000)
erstellt am: 15.02.2023geändert am: 15.02.2023Bemerkung: Zuständigkeit: untere Jagdbehörde
- Eigentumsdelikt anzeigen (99089036034001)
erstellt am: 09.02.2023geändert am: 09.02.2023Bemerkung: Zuständigkeit: Polizeidienststellen
- Betrugsdelikt anzeigen (99089036034002)
erstellt am: 09.02.2023geändert am: 09.02.2023Bemerkung: Zuständigkeit: Polizeidienststellen
- Auszahlung des Zuschusses zur Kinderwunschbehandlung beantragen (99400021274000)
erstellt am: 09.02.2023geändert am: 09.02.2023Bemerkung: Zuständigkeit: Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung
- Andere Strafanzeige stellen (99089036034005)
erstellt am: 09.02.2023geändert am: 09.02.2023Bemerkung: Zuständigkeit: Andere Strafanzeige stellen
- Abwassereinleitung in private Abwasseranlagen mit vorzeitigem Beginn beantragen (99129049007000)
erstellt am: 21.02.2023geändert am: 21.02.2023Bemerkung: Zuständigkeit: Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord bzw. Süd
- Abwassereinleitung in öffentliche Abwasseranlagen mit vorzeitigem Beginn beantragen (99129047007000)
erstellt am: 21.02.2023geändert am: 21.02.2023Bemerkung: Zuständigkeit: Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord bzw. Süd
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Redaktioneller Hinweis für die Kommunen:
Bitte ordnen Sie diese Leistungen, soweit sie dafür zuständig sind, Ihren Organisationseinheiten zu und/oder nehmen Spezialisierungen vor. Die Zuständigkeit für eine Leistung entnehmen Sie dem Textblock "An wen muss ich mich wenden?".
Redaktioneller Hinweis für die Ressorts:
Bitte sehen Sie die neuen Leistungsbeschreibungen Ihres Ressorts durch (QS-Tool) und geben Rückmeldung falls Ergänzungsbedarf besteht (z. B. falsche Ressortzuordnung). Eventuell müssen die LBs noch um rheinland-pfälzische Landesgesetze, ggf. anfallende Gebühren ergänzt werden. Vor allem sollten Angaben über die zuständigen Behörden angeführt werden.
5. Folgende Leistungen wurden aktualisiert
- Werkstattkarte erstmalig beantragen (99108057001000)
erstellt am: 07.04.2009geändert am: 07.02.2023Bemerkung: Leistungsaktualisierung >> Zuständigkeit: Fahrerlaubnisbehörde (Kreis- bzw. Stadtverwaltung)
- Werkstattkarte ersetzen wegen Verlust (99108057036003)
erstellt am: 23.12.2022geändert am: 07.02.2023Bemerkung: Leistungsaktualisierung >> Zuständigkeit: Fahrerlaubnisbehörde (Kreis- bzw. Stadtverwaltung)
- Werkstattkarte ersetzen wegen Diebstahl (99108057036001)
erstellt am: 23.12.2022geändert am: 07.02.2023Bemerkung: Leistungsaktualisierung >> Zuständigkeit: Fahrerlaubnisbehörde (Kreis- bzw. Stadtverwaltung)
- Werkstattkarte erneuern (99108057133000)
erstellt am: 23.12.2022geändert am: 07.02.2023Bemerkung: Leistungsaktualisierung >> Zuständigkeit: Fahrerlaubnisbehörde (Kreis- bzw. Stadtverwaltung)
- Unternehmenskarte erstmalig beantragen (99108056001000)
erstellt am: 07.04.2009geändert am: 07.02.2023Bemerkung: Leistungsaktualisierung >> Zuständigkeit: Fahrerlaubnisbehörde (Kreis- bzw. Stadtverwaltung)
- Unternehmenskarte ersetzen wegen Verlust (99108056036003)
erstellt am: 23.12.2022geändert am: 07.02.2023Bemerkung: Leistungsaktualisierung >> Zuständigkeit: Fahrerlaubnisbehörde (Kreis- bzw. Stadtverwaltung)
- Unternehmenskarte erneuern (99108056133000)
erstellt am: 23.12.2022geändert am: 07.02.2023Bemerkung: Leistungsaktualisierung >> Zuständigkeit: Fahrerlaubnisbehörde (Kreis- bzw. Stadtverwaltung)
- Schwerbehinderte Menschen: unentgeltliche ÖPNV-Nutzung (99015013012000)
erstellt am: 25.02.2009geändert am: 01.03.2023Bemerkung: Leistungsaktualisierung. Zuständigkeit: Landesämter für Soziales, Jugend und Versorgung
- Schöffenwahlen (ID 204451967)
erstellt am: 13.11.2017geändert am: 09.02.2023Bemerkung: Leistungsaktualisierung >> Zuständigkeit: Stadt / Gemeinde
- Fahrerlaubnis: Verlängerung einer befristeten Fahrerlaubnis (99108048020000)
erstellt am: 08.04.2015geändert am: 01.03.2023Bemerkung: Leistungsaktualisierung >> Zuständigkeit: Führerscheinstelle
- Fahrerlaubnis: Umschreibung von Dienstfahrerlaubnis in zivile Fahrerlaubnis (99108047050003)
erstellt am: 20.07.2015geändert am: 01.03.2023Bemerkung: Leistungsaktualisierung >> Zuständigkeit: Führerscheinstelle (Landkreis bzw. kreisfreie Stadt)
- Fahrerlaubnis: Pflichtumtausch in einen EU-Führerschein (Kartenführerschein) (99108049012001)
erstellt am: 23.02.2009geändert am: 01.03.2023Bemerkung: Rechtsgrundlage ergänzt >> Zuständigkeit: Führerscheinstelle (Landkreis bzw. kreisfreie Stadt)
- Fahrerlaubnis: Namen ändern (ID 8958627)
erstellt am: 25.02.2009geändert am: 07.02.2023Bemerkung: Leistungsaktualisierung >> Zuständigkeit: Führerscheinstelle (Landkreis bzw. kreisfreie Stadt)
- Fahrerlaubnis D, DE, D1, D1E verlängern (99108048020002)
erstellt am: 05.02.2021geändert am: 01.03.2023Bemerkung: Leistungsaktualisierung >> Zuständigkeit: Fahrerlaubnisbehörde
- Fahrerlaubnis C, CE, C1, C1E verlängern (99108048020001)
erstellt am: 05.02.2021geändert am: 01.03.2023Bemerkung: Leistungsaktualisierung >> Zuständigkeit: Fahrerlaubnisbehörde
- Fahrerlaubnis Änderung zum Führen eines Motorrades beantragen (99108047049005)
erstellt am: 07.06.2018geändert am: 01.03.2023Bemerkung: Leistungsaktualisierung >> Zuständigkeit: Fahrerlaubnisbehörden
- Fahrerkarte erstmalig beantragen (99108055001000)
erstellt am: 06.04.2009geändert am: 08.02.2023Bemerkung: Leistungsaktualisierung >> Zuständigkeit: Fahrerlaubnisbehörde (Kreis- bzw. Stadtverwaltung)
- Fahrerkarte ersetzen wegen Verlust (99108055036003)
erstellt am: 23.12.2022geändert am: 08.02.2023Bemerkung: Leistungsaktualisierung >> Zuständigkeit: Fahrerlaubnisbehörde (Kreis- bzw. Stadtverwaltung)
- Fahrerkarte ersetzen wegen Diebstahl (99108055036001)
erstellt am: 23.12.2022geändert am: 07.02.2023Bemerkung: Leistungsaktualisierung >> Zuständigkeit: Fahrerlaubnisbehörde (Kreis- und Stadtverwaltung)
- Fahrerkarte erneuern (99108055133000)
erstellt am: 23.12.2022geändert am: 07.02.2023Bemerkung: Leistungsaktualisiserung >> Zuständigkeit: Fahrerlaubnisbehörde (Kreis- bzw. Stadtverwaltung)
- Fachapotheker aus EU/EWR/Schweiz Erlaubnis zum Führen der Berufsbezeichnung beantragen (99150065001000)
erstellt am: 05.12.2018geändert am: 24.02.2023Bemerkung: Leistungsaktualisierung >> Zuständigkeit: Landesapothekerkammer
- Fachapotheker aus Drittstaaten Erlaubnis zum Führen der Berufsbezeichnung beantragen (99150066001000)
erstellt am: 07.12.2022geändert am: 01.03.2023Bemerkung: Leistungsaktualisierung >> Zuständigkeit: Landesapothekerkammer
- Bürgergeld beantragen (99107108017000)
erstellt am: 07.04.2009geändert am: 01.03.2023Bemerkung: Leistungsaktualisierung
- Ausübung Heilkunde, Erlaubnis (Heilpraktikererlaubnis) (99018008005000)
erstellt am: 11.12.2014geändert am: 01.03.2023Bemerkung: Unterlagen aktualisiert >> Zuständigkeit: Ordnungsamt (Kreis-/Stadtverwaltung)
- Abwassereinleitung in private Abwasseranlagen genehmigen (99129006006000)
erstellt am: 25.05.2021geändert am: 17.02.2023Bemerkung: Leistungsaktualisierung >> Zuständigkeit: SGD Nord bzw. Süd
- Abwassereinleitung in private Abwasseranlagen befreien von der Genehmigungspflicht (99129048010000)
erstellt am: 25.05.2021geändert am: 21.02.2023Bemerkung: Leistungsaktualisierung mit Stammtext >> Zuständigkeit: Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord bzw. Süd
- Abwassereinleitung in öffentliche Abwasseranlagen genehmigen (99129005006000)
erstellt am: 25.05.2021geändert am: 21.02.2023Bemerkung: Leistungsaktualisierung mit Stammtext >> Zuständigkeit: Struktur- und Genehmigungsdirektion
6. Neue und aktualisierte Online-Dienste
- Onlinewache der Polizei Rheinland-Pfalz (231996196)
erstellt am: 04.12.2020geändert am: 09.02.2023
- Antrag auf Ausstellung eines Freiverkaufszertifikats für Medizinprodukte (249605468)
erstellt am: 31.08.2022geändert am: 31.01.2023
7. Neue Formulare
- Meldung der Wein- und Traubenmostbestände oder des oenologischen Verfahrens
erstellt am: 22.02.2023geändert am: 22.02.2023Bemerkung: Neues Formular
- Antragsformular Assistierte Reproduktion Rheinland-Pfalz
erstellt am: 09.02.2023geändert am: 09.02.2023Bemerkung: Neues Formular
8. Archiv
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