74. Newsletter BUS MASTD Rheinland-Pfalz Februar 2024
Gesendet am 04.03.2024 15:07 von BUS RLP
Sehr geehrte Damen und Herren,
Sie erhalten hiermit den 74. Newsletter (Februar 2024) für den Zuständigkeitsfinder des MASTD Rheinland-Pfalz bus.rlp.de. Dieser Newsletter beinhaltet, wie gewohnt, die Übersichten zu neuen und aktualisierten Leistungen des BUS RLP und weitere interessante Hinweise und Tipps. Wir informieren Sie über Updates und geben praktische Tipps zur Arbeit mit dem BUS Rheinland-Pfalz.
1. Leistungslöschung:
Zum 01.04.2024 werden die nachstehenden Leistungen aus dem Bürger- und Unternehmensservice Rheinland-Pfalz entfernt:
- Zulassung für neue oder gebrauchte Fahrzeuge beantragen (ID 266124117)
- Alternativleistung: Erstzulassung eines Fahrzeugs (Neuzulassung) beantragen (ID 277413462)
- Wiederzulassung eines außer Betrieb gesetzten Fahrzeugs (ID 8937826)
- Alternativleistung: Erstzulassung eines Fahrzeugs (Neuzulassung) beantragen (ID 277413462)
- Ummeldung Ihres Kraftfahrzeugs beantragen (bei Halterwechsel) (ID 8968871)
- Alternativleistung: Erstzulassung eines Fahrzeugs (Neuzulassung) beantragen (ID 277413462)
- Zulassung für Neufahrzeug (ID 8937684)
- Alternativleistung: Erstzulassung eines Fahrzeugs (Neuzulassung) beantragen (ID 277413462)
- Kraftfahrzeug Abmeldung (ID 266124105)
- Alternativleistung: Außerbetriebsetzung für ein Fahrzeug beantragen (ID 277413493)
- Kfz: außer Betrieb setzen (Abmeldung) (ID 8939019)
- Alternativleistung: Außerbetriebsetzung für ein Fahrzeug beantragen (ID 277413493)
- Kfz: Zulassungsbescheinigung Teil I (Fahrzeugschein) - Änderung erforderlich (ID 8969811)
- Alternativleistung: Änderungen von Fahrzeugdaten oder Halterdaten mitteilen (ID 8969822)
- Fahrerlaubnis Bearbeitungsstatus abfragen (ID 8969742)
- ersatzlose Löschung, da Gesetzesgrundlage fehlt; keine OZG-Leistung
- Fahrerlaubnis auf Probe (ID 8939370)
- ersatzlose Löschung, da Teilleistung anderer Fahrerlaubnisleistungen
- Abfallbehandlungsanlage genehmigen (ID 200265458)
- Alternativleistung: Immissionsschutzrechtliche Genehmigung für die Errichtung und Betrieb von Anlagen beantragen (ID 232964183)
Bitte entfernen Sie alle verknüpften Daten (Organisationseinheiten, Spezialisierungen) und hängen diese an die angegebenen Alternativleistungen.
2. Information zum geplanten Update
Am 06.03.2024 findet ein Update des Schulsystems des BUS Rheinland-Pfalz statt. Zwischen 06:00 und 08:00 Uhr steht das System nicht zur Verfügung.
Informationen zu geplanten Updates oder Störungen können Sie auch jederzeit über die Statusmitteilung der Teleport einsehen.
3. Tipp des Monats: Online-Dienst-Vorlagen nutzen
Um Ihnen die Erstellung von Online-Diensten (OD) zu erleichtern, werden Ihnen in Kürze einige Online-Dienst-Vorlagen zur Verfügung gestellt. Um diese zu nutzen, navigieren Sie dazu im Hauptmenü zum Abschnitt „ZF“ und wählen dann die Option "Online-Dienste". Klicken Sie hier in der oberen Aktionsleiste auf das Symbol "Online-Dienst-Vorlagen" und gehen neben dem leeren Suchfeld auf „Suche“. Dadurch gelangen Sie zu einer Übersicht aller aktuell verfügbaren Vorlagen für Online-Dienste. Hier haben Sie die Möglichkeit, nach bereits existierenden Vorlagen zu suchen und diese als Grundlage für die Erstellung Ihres eigenen Online-Dienstes zu verwenden.
Diese Vorlagen werden zeitnah für die Nutzerinnen und Nutzer des Redaktionssystems zugänglich sein. Bitte beachten Sie, dass die Nutzung von OD-Vorlagen für Webservice-Nutzerinnen und -Nutzer vorerst noch nicht möglich ist.
4. Infodienste-Sprechstunde März 2024
Gern informieren wir Sie zu der kommenden Infodiensten-Sprechstunde des Bürger- und Unternehmensservice Rheinland-Pfalz. Diese findet am 27.03.2024 von 09:00 bis 10:00 Uhr statt und wird vom technischen Dienstleister Teleport durchgeführt. Hier können Sie Ihre Fragen rund um die Datenpflege von Organisationseinheiten, Online-Diensten, Spezialisierungen im BUS RLP stellen. Das Team der Teleport steht Ihnen mit Tipps und Tricks zur Seite.
Für die Infodienste-Sprechstunde ist prinzipiell keine Anmeldung notwendig. Sie findet über Microsoft-Teams statt. Die Zugangsinformationen zur Sprechstunde können Sie jederzeit unter sprechstunde.infodienste.de entnehmen. Dort werden Ihnen die Zugangsdaten zentral offeriert. Die Einwahl ist mittels des Links oder alternativ einer zugehörigen Konferenz-ID möglich.
5. Folgende Leistungen wurden neu hinzugefügt
- Wesentliche Änderungen von Niederfrequenzanlagen oder Gleichstromanlagen anzeigen (99063067261000)
erstellt am: 16.02.2024geändert am: 16.02.2024Bemerkung: Zuständigkeit: SGD Nord bzw. Süd
- Wesentliche Änderungen einer nicht genehmigungsbedürftigen Anlage zur Verwendung organischer Lösemittel oberhalb der Schwellenwerte anzeigen (99063071261000)
erstellt am: 19.02.2024geändert am: 19.02.2024Bemerkung: Neue Leistung >> Zuständigkeit: Struktur- und Genehmigungsdirektion
- Wechsel des Betreibers einer mittelgroßen Feuerungs-, Gasturbinen- und Verbrennungsmotoranlage anzeigen (99063076261000)
erstellt am: 13.02.2024geändert am: 13.02.2024Bemerkung: Zuständigkeit: SGD Nord bzw. Süd
- Störfallrelevante Errichtung eines Betriebsbereichs vorher anzeigen (99063058261000)
erstellt am: 14.02.2024geändert am: 14.02.2024Bemerkung: Zuständigkeit: SGD Nord bzw. Süd
- Störfallrelevante Änderung eines Betriebsbereichs vorher anzeigen (99063059261000)
erstellt am: 14.02.2024geändert am: 14.02.2024Bemerkung: Zuständigkeit: SGD Nord bzw. Süd
- Störfallrelevante Änderung eines Betriebsbereichs anzeigen (99063060261000)
erstellt am: 15.02.2024geändert am: 15.02.2024Bemerkung: Zuständigkeit: SGD Nord bzw. Süd
- Sicherstellung der Beachtung relevanter Vorschriften bei genehmigungsbedürftigen Anlagen nach dem Immissionsschutzrecht mitteilen (99063082261000)
erstellt am: 21.02.2024geändert am: 21.02.2024Bemerkung: Neue Leistung >> Zuständigkeit: Struktur- und Genehmigungsdirektion
- Person zur Wahrnehmung der Betreiberpflichten für genehmigungsbedürftige Anlagen nach dem Immissionsschutzrecht bei Kapital- oder Personengesellschaften anzeigen (99063081261000)
erstellt am: 21.02.2024geändert am: 21.02.2024Bemerkung: Neue Leistung >> Zuständigkeit: Struktur- und Genehmigungsdirektion
- Nichteinhaltung von Genehmigungsanforderungen bei einer genehmigungsbedürftigen Anlage nach der Industrieemissions-Richtlinie mitteilen (99063080261000)
erstellt am: 21.02.2024geändert am: 21.02.2024Bemerkung: Neue Leistung >> Zuständigkeit: Struktur- und Genehmigungsdirektion
- Informationen zur Erstellung externer Alarm- und Gefahrenabwehrpläne vor Änderungen bei störfallrelevanten Betriebsbereiche übermitteln (99063063261000)
erstellt am: 16.02.2024geändert am: 16.02.2024Bemerkung: Neue Leistung >> Zuständigkeit: Struktur- und Genehmigungsdirektion
- Erstzulassung eines Fahrzeugs (Neuzulassung) beantragen (99036020001000)
erstellt am: 22.02.2024geändert am: 23.02.2024Bemerkung: Zuständigkeit: Kfz-Zulassungsbehörde
- Erstmalige Überschreitung der Schwellenwerte bei nicht genehmigungsbedürftigen Anlagen zur Verwendung organischer Lösemittel oberhalb der Schwellenwerte anzeigen (99063070261000)
erstellt am: 19.02.2024geändert am: 19.02.2024Bemerkung: Neue Leistung >> Zuständigkeit: Struktur- und Genehmigungsdirektion
- Ergebnisse der Emissionsüberwachung bei einer genehmigungsbedürftigen Anlage nach der Industrieemissions-Richtlinie vorlegen (99063079261000)
erstellt am: 12.02.2024geändert am: 13.02.2024Bemerkung: Zuständigkeit: SGD Nord bzw. Süd
- Endgültige Stilllegung einer mittelgroßen Feuerungs-, Gasturbinen- und Verbrennungsmotoranlage anzeigen (99063077261000)
erstellt am: 13.02.2024geändert am: 13.02.2024Bemerkung: Zuständigkeit: SGD Nord bzw. Süd
- Emissionsrelevante Änderung bei einer mittelgroßen Feuerungs-, Gasturbinen- und Verbrennungsmotoranlage anzeigen (99063075261000)
erstellt am: 13.02.2024geändert am: 13.02.2024Bemerkung: Zuständigkeit >> SGD Nord bzw. Süd
- Einstellung des störfallrelevanten Betriebs, eines Betriebsbereichs oder einer Anlage des Betriebsbereichs anzeigen (99063062261000)
erstellt am: 14.02.2024geändert am: 14.02.2024Bemerkung: Zuständigkeit: SGD Nord bzw. Süd
- Bildung und Teilhabeleistungen für Kinder, Jugendliche oder junge Erwachsene bei Bezug von Bürgergeld beantragen (99107032017007)
erstellt am: 21.02.2024geändert am: 29.02.2024Bemerkung: Zuständigkeit: lokale Jobcenter oder Kommunalverwaltungen
- Betrieb einer mittelgroßen Feuerungs-, Gasturbinen- und Verbrennungsmotoranlage anzeigen (99063074261000)
erstellt am: 20.02.2024geändert am: 20.02.2024Bemerkung: Zuständigkeit: SGD Nord bzw. Süd
- Außerbetriebsetzung für ein Fahrzeug beantragen (99036026017000)
erstellt am: 22.02.2024geändert am: 23.02.2024Bemerkung: Zuständigkeit: Kfz-Zulassungsbehörde
- Ausnahme vom Mindestalter zum Schießen auf Schießstätten zur Förderung des Leistungssports beantragen (99089097017000)
erstellt am: 05.02.2024geändert am: 05.02.2024Bemerkung: Zuständigkeit: Waffenbehörde
- Änderungen beim Betreiber oder bei verantwortlichen Personen eines störfallrelevanten Betriebsbereichs anzeigen (99063061261000)
erstellt am: 14.02.2024geändert am: 14.02.2024Bemerkung: Zuständigkeit: SGD Nord bzw. Süd
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Redaktioneller Hinweis für die Kommunen:
Bitte ordnen Sie diese Leistungen, soweit sie dafür zuständig sind, Ihren Organisationseinheiten zu und/oder nehmen Spezialisierungen vor. Die Zuständigkeit für eine Leistung entnehmen Sie dem Textblock "An wen muss ich mich wenden?".
Redaktioneller Hinweis für die Ressorts:
Bitte sehen Sie die neuen Leistungsbeschreibungen Ihres Ressorts durch (QS-Tool) und geben Rückmeldung falls Ergänzungsbedarf besteht (z. B. falsche Ressortzuordnung). Eventuell müssen die LBs noch um rheinland-pfälzische Landesgesetze, ggf. anfallende Gebühren ergänzt werden. Vor allem sollten Angaben über die zuständigen Behörden angeführt werden.
6. Folgende Leistungen wurden aktualisiert
- Verpflichtungserklärung zur Übernahme der Kosten einer ausländischen Person in Deutschland abgeben (99010005261000)
erstellt am: 16.03.2009geändert am: 28.02.2024Bemerkung: Titelanpassung gemäß Leika >> Zuständigkeit: Ausländerbehörde
- Unterhaltsvorschuss für Kinder von Alleinerziehenden beantragen (99107021017000)
erstellt am: 08.04.2009geändert am: 23.02.2024Bemerkung: Leistungsaktualisierung >> Zuständigkeit: Unterhaltsvorschussstellen (Kreis- und Stadtverwaltung)
- Unterhaltsansprüche beurkunden lassen (99072003026000)
erstellt am: 29.01.2015geändert am: 08.02.2024Bemerkung: Leistungsaktualisierung mit aktualisiertem Bundesstammtext inkl. Titelanpassung von "Unterhaltsvorschuss beantragen" zu "" Unterhaltsansprüche beurkunden lassen" >> Zuständigkeit: Jugendamt
- Sicherheitsbericht zu Betriebsbereichen der oberen Klasse nach Störfall-Vorordnung vorlegen (99063065261000)
erstellt am: 23.12.2020geändert am: 14.02.2024Bemerkung: Leistungsaktualisierung mit Bundesstammtext >> Zuständigkeit: SGD Nord bzw. Süd
- Informationen zur Erstellung externer Alarm- und Gefahrenabwehrpläne vor Inbetriebnahme störfallrelevanter Betriebsbereiche übermitteln (99063064261000)
erstellt am: 23.12.2020geändert am: 16.02.2024Bemerkung: Leistungsaktualisierung >> Zuständigkeit: Struktur- und Genehmigungsdirektion
- Inbetriebnahme von nicht genehmigungsbedürftigen ortsfesten Anlagen zum Umfüllen oder Lagern von Ottokraftstoffen, Kraftstoffgemischen oder Rohbenzin anzeigen (99063068261000)
erstellt am: 22.12.2020geändert am: 19.02.2024Bemerkung: Leistungsaktualisierung mit Bundesstammtext
- Inbetriebnahme eines Krematoriums anzeigen (99063078261000)
erstellt am: 22.12.2020geändert am: 12.02.2024Bemerkung: Leistungsaktualisierung mit Bundesstammtext >> Zuständigkeit: SGD Nord bzw. Süd
- Inbetriebnahme einer Niederfrequenzanlagen oder Gleichstromanlagen anzeigen (99063066261000)
erstellt am: 22.12.2020geändert am: 15.02.2024Bemerkung: Leistungsaktualisierung mit Bundesstammtext >> Zuständigkeit: SGD Nord bzw. Süd
- Inbetriebnahme einer mittelgroßen Feuerungs-, Gasturbinen- und Verbrennungsmotoranlage anzeigen (99063073261000)
erstellt am: 23.12.2020geändert am: 12.02.2024Bemerkung: Leistungsaktualisierung mit Bundesstammtext >> Zuständigkeit: SGD Nord bzw. Süd
- Grüne Waffenbesitzkarte für einzelne Person beantragen (99089018001015)
erstellt am: 26.06.2014geändert am: 07.02.2024Bemerkung: Leistungsaktualisierung mit Bundesstammtext >> Zuständigkeit: Waffenbehörde
- Fahrerlaubnis Neuerteilung beantragen (99108047236000)
erstellt am: 24.02.2009geändert am: 13.02.2024Bemerkung: Leistungsaktualisierung mit Bundesstammtext >> Zuständigkeit: Fahrerlaubnisbehörde
- Fahrerlaubnis der Klassen B und BE für begleitetes Fahren ab 17 Jahre erhalten (99108047001002)
erstellt am: 02.03.2009geändert am: 13.02.2024Bemerkung: Leistungsaktualisierung mit Bundesstammtext >> Zuständigkeit: Führerscheinstelle
- Erlaubnis zur Kindertagespflege beantragen (99071002001000)
erstellt am: 14.06.2019geändert am: 06.02.2024Bemerkung: Leistungsaktualisierung mit Bundesstammtext >> Zuständigkeit: Jugendamt
- Eintragung einer Europäischen Wirtschaftlichen Interessenvereinigung (EWIV) in das Handelsregister (99057001060005)
erstellt am: 15.04.2014geändert am: 07.02.2024Bemerkung: Leistungsaktualisierung mit Bundesstammtext >> Zuständigkeit: Amtsgericht
- Eintragung einer europäischen Gesellschaft (SE) in das Handelsregister (99057001060004)
erstellt am: 15.04.2014geändert am: 07.02.2024Bemerkung: Leistungsaktualisierung mit Bundesstammtext >> Zuständigkeit: Amtsgericht
- Beschäftigung einer schwangeren oder stillenden Frau mitteilen (99006028261000)
erstellt am: 09.04.2020geändert am: 23.02.2024Bemerkung: Leistungsaktualisierung >> Zuständigkeit: SGD
- Änderungen mitteilen, die wichtig sind für den Bezug von Unterhaltsvorschuss (99107103017000)
erstellt am: 18.11.2022geändert am: 23.02.2024Bemerkung: Leistungsaktualisierung >> Zuständigkeit: Unterhaltsvorschussstellen (Kreis- und Stadtverwaltung)
7. Folgender Online-Dienst wurde neu hinzugefügt
- Immissionsschutz Online (276901902)
erstellt am: 12.02.2024geändert am: 21.02.2024Bemerkung: neu angelegt
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