75. Newsletter BUS MASTD Rheinland-Pfalz März 2024
Gesendet am 04.04.2024 14:40 von BUS RLP
Sehr geehrte Damen und Herren,
Sie erhalten hiermit den 75. Newsletter (März 2024) für den Zuständigkeitsfinder des MASTD Rheinland-Pfalz bus.rlp.de. Dieser Newsletter beinhaltet, wie gewohnt, die Übersichten zu neuen und aktualisierten Leistungen des BUS RLP und weitere interessante Hinweise und Tipps. Wir informieren Sie über Updates und geben praktische Tipps zur Arbeit mit dem BUS Rheinland-Pfalz.
1. Leistungslöschung:
Zum 02.05.2024 werden die nachstehenden Leistungen aus dem Bürger- und Unternehmensservice Rheinland-Pfalz entfernt:
- Gewässer (öffentlich): Erdwärmesonde Bohrung anzeigen (ID 10281294)
- Alternativleistung: Erlaubnis für einen Erdaufschluss beantragen (ID 254780612)
- Wohngeld Berechnung (ID 230369150)
- Alternativleistung: Wohngeld erstmalig oder neu beantragen (ID 230369127)
- Öffentliches Baunachbarrecht (ID 8970444)
- ersatzlose Löschung, da Gesetzesgrundlage fehlt
- Akteneinsicht in archivierte Bauakten (Bauaktenarchiv) (ID 202833021)
- ersatzlose Löschung, da Gesetzesgrundlage fehlt
Bitte entfernen Sie alle verknüpften Daten (Organisationseinheiten, Spezialisierungen) und hängen diese an die angegebenen Alternativleistung.
2. Kommunale Datenbereinigung von fälschlicherweise zugeordneten Zuständigkeiten:
Auf der nachfolgenden Liste finden Sie Leistungen, an denen sich fehlerhaft zugeordnete Organisationseinheiten befinden. Diese sind hier nicht korrekt platziert, da die Zuständigkeit auf Landes- bzw. Kreisebene liegt. Wir bitten Sie daher, sofern Sie die Leistungen Ihrer Organisationseinheit fälschlicherweise zugeordnet haben, die Leistungen bis zum 17.04.2024 von dieser zu entfernen.
Fehlerhafte Zuordnungen von Organisationseinheiten
Sollten Sie unserer Bitte nicht nachkommen, behalten wir uns vor, die Entfernung Ihrer kommunalen Daten selbstständig vorzunehmen. Vielen Dank für Ihre Mithilfe.
3. Tipp des Monats: Wann pflege ich eine Organisationseinheit auf kommunaler Ebene?
Stellen Sie sich stets die Frage, ob die gepflegte Organisationseinheit für das Anliegen der Bürgerinnen und Bürger befähigt ist oder diese eventuell die Zielgruppe mit unzureichender Zuständigkeit vertrösten muss. Im letzteren Fall ist von einer Datenpflege der Organisationseinheit abzusehen.
Um Ihnen auch ein Beispiel an die Hand zu geben: Pflegen Sie beispielsweise kein Bürgeramt bei einer Leistung der Finanzämter, nur weil diese gegebenenfalls Formulare bereithält. Solche Hinweise können Sie durch Spezialisierungen ergänzen.
Sie können die Zuständigkeit aus der entsprechenden Bemerkung an den Leistungen im Newsletter beziehungsweise direkt aus dem BUS anhand der Module "An wen muss ich mich wenden?" oder "Zuständige Stelle" entnehmen.
4. Infodienste-Sprechstunde April 2024
Gern informieren wir Sie zu der kommenden Infodienste-Sprechstunde des Bürger- und Unternehmensservice Rheinland-Pfalz. Diese findet am 24.04.2024 von 09:00 bis 10:00 Uhr statt und wird vom technischen Dienstleister Teleport durchgeführt. Hier können Sie Ihre Fragen rund um die Datenpflege von Organisationseinheiten, Online-Diensten oder Spezialisierungen im BUS RLP stellen. Das Team der Teleport steht Ihnen mit Tipps und Tricks zur Seite.
Für die Infodienste-Sprechstunde ist prinzipiell keine Anmeldung notwendig. Sie findet über Microsoft Teams statt. Die Zugangsinformationen zur Sprechstunde können Sie jederzeit unter sprechstunde.infodienste.de entnehmen. Dort werden Ihnen die Zugangsdaten zentral offeriert. Die Einwahl ist mittels des Links oder alternativ einer zugehörigen Konferenz-ID möglich.
5. Folgende Leistungen wurden neu hinzugefügt
- Verlängerung der Aufenthaltserlaubnis zur Teilnahme am Bundesfreiwilligendienst beantragen (99010020020026)
erstellt am: 03.04.2024geändert am: 03.04.2024Bemerkung: Zuständigkeit: Ausländerbehörde
- Verlängerung der Aufenthaltserlaubnis zur Arbeitsplatzsuche für Fachkräfte mit akademischer Ausbildung beantragen (99010020020017)
erstellt am: 03.04.2024geändert am: 03.04.2024Bemerkung: Zuständigkeit: Ausländerbehörde
- Verlängerung der Aufenthaltserlaubnis für die Ausbildungsplatzsuche zur Durchführung einer qualifizierten Berufsausbildung beantragen (99010019020014)
erstellt am: 03.04.2024geändert am: 03.04.2024Bemerkung: Zuständigkeit: Ausländerbehörde
- Einmalige Bedarfe nach § 31 SGB XII beantragen (99107054017000)
erstellt am: 03.04.2024geändert am: 03.04.2024Bemerkung: Zuständigkeit: Sozialamt
- Aufenthaltserlaubnis zur Teilnahme am Bundesfreiwilligendienst beantragen (99010020001027)
erstellt am: 03.04.2024geändert am: 03.04.2024Bemerkung: Zuständigkeit: Ausländerbehörde
- Angaben zur Ausstellung einer Aufenthaltskarte für drittstaatsangehörige Familienangehörige von EU-/ EWR-Bürgern (außer Deutschland) einreichen (99010009012001)
erstellt am: 03.04.2024geändert am: 03.04.2024Bemerkung: Zuständigkeit: Ausländerbehörde
- Angaben zur Ausstellung einer Aufenthaltskarte für drittstaatsangehörige Familienangehörige von Deutschen einreichen (99010009012003)
erstellt am: 03.04.2024geändert am: 03.04.2024Bemerkung: Zuständigkeit: Ausländerbehörde
- Änderung oder Aufhebung der Wohnsitzregelung der Aufenthaltserlaubnis beantragen (99010030011002)
erstellt am: 03.04.2024geändert am: 03.04.2024Bemerkung: Zuständigkeit: Ausländerbehörde
- Änderung der Auflagen zur Beschäftigung bei Aufenthaltserlaubnis beantragen (99010030011001)
erstellt am: 03.04.2024geändert am: 03.04.2024Bemerkung: Zuständigkeit: Ausländerbehörde
- Adoption rückgängig machen durch Kinder über 14 Jahre. (99013006207000)
erstellt am: 03.04.2024geändert am: 03.04.2024Bemerkung: Zuständigkeit: Jugendamt
-----------------
Redaktioneller Hinweis für die Kommunen:
Bitte ordnen Sie diese Leistungen, soweit sie dafür zuständig sind, Ihren Organisationseinheiten zu und/oder nehmen Spezialisierungen vor. Die Zuständigkeit für eine Leistung entnehmen Sie dem Textblock "An wen muss ich mich wenden?".
Redaktioneller Hinweis für die Ressorts:
Bitte sehen Sie die neuen Leistungsbeschreibungen Ihres Ressorts durch (QS-Tool) und geben Rückmeldung falls Ergänzungsbedarf besteht (zum Beispiel falsche Ressortzuordnung). Eventuell müssen die LBs noch um rheinland-pfälzische Landesgesetze, gegebenenfalls anfallende Gebühren ergänzt werden. Vor allem sollten Angaben über die zuständigen Behörden angeführt werden.
6. Folgende Leistungen wurden aktualisiert
- Unbedenklichkeitsbescheinigung für Gesundheitsberufe (Certificate of good standing) beantragen (99018033012000)
erstellt am: 05.03.2018geändert am: 02.04.2024Bemerkung: Leistungsaktualisierung >> Zuständigkeit: Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung
- Suchtberatung durchführen (99107058058000)
erstellt am: 07.04.2009geändert am: 14.03.2024Bemerkung: Landesspezifische Ergänzung des Bundesstammtextes >> Zuständigkeit: Suchtberatungsstellen
- Standplatzgenehmigung beantragen (99050054006000)
erstellt am: 24.02.2009geändert am: 01.04.2024Bemerkung: Leistungsaktualisierung >> Zuständigkeit: Stadt / Gemeinde
- Reisepass beantragen (99085001012000)
erstellt am: 03.04.2009geändert am: 15.03.2024Bemerkung: Aktualisierung mit angepasstem Bundesstammtext /Gebührenanpassung >> Zuständigkeit: Passbehörde
- Express-Reisepass beantragen (99085001012002)
erstellt am: 16.03.2009geändert am: 15.03.2024Bemerkung: Aktualisierung mit angepasstem Bundesstammtext /Gebührenanpassung >> Zuständigkeit: Passbehörde
7. Archiv
Alle Newsletter finden Sie in unserem Newsletterarchiv: Newsletterübersicht öffnen
Impressum
55116 Mainz
Haftungsausschluss
1. Inhalt des Onlineangebotes
Der Autor übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen den Autor, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens des Autors kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt.
Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Der Autor behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.
2. Verweise und Links
Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Webseiten (Hyperlinks), die außerhalb des Verantwortungsbereiches des Autors liegen, würde eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall in Kraft treten, in dem der Autor von den Inhalten Kenntnis hat und es ihm technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern.
Der Autor erklärt hiermit ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung keine illegalen Inhalte auf den zu verlinkenden Seiten erkennbar waren. Auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung, die Inhalte oder die Urheberschaft der verlinkten/verknüpften Seiten hat der Autor keinerlei Einfluss. Deshalb distanziert er sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinkten /verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge in vom Autor eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen, Linkverzeichnissen, Mailinglisten und in allen anderen Formen von Datenbanken, auf deren Inhalt externe Schreibzugriffe möglich sind. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.
3. Urheber- und Kennzeichenrecht
Der Autor ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Bilder, Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, von ihm selbst erstellte Bilder, Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen.
Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind!
Das Copyright für veröffentlichte, vom Autor selbst erstellte Objekte bleibt allein beim Autor der Seiten. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung des Autors nicht gestattet.
4. Datenschutz
Sofern innerhalb des Internetangebotes die Möglichkeit zur Eingabe persönlicher oder geschäftlicher Daten (Emailadressen, Namen, Anschriften) besteht, so erfolgt die Preisgabe dieser Daten seitens des Nutzers auf ausdrücklich freiwilliger Basis. Die Inanspruchnahme und Bezahlung aller angebotenen Dienste ist - soweit technisch möglich und zumutbar - auch ohne Angabe solcher Daten bzw. unter Angabe anonymisierter Daten oder eines Pseudonyms gestattet. Die Nutzung der im Rahmen des Impressums oder vergleichbarer Angaben veröffentlichten Kontaktdaten wie Postanschriften, Telefon- und Faxnummern sowie Emailadressen durch Dritte zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderten Informationen ist nicht gestattet. Rechtliche Schritte gegen die Versender von sogenannten Spam-Mails bei Verstößen gegen dieses Verbot sind ausdrücklich vorbehalten.
5. Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses
Dieser Haftungsausschluss ist als Teil des Internetangebotes zu betrachten, von dem aus auf diese Seite verwiesen wurde. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.