76. Newsletter BUS MASTD Rheinland-Pfalz April 2024
Gesendet am 07.05.2024 12:07 von BUS RLP
Sehr geehrte Damen und Herren,
Sie erhalten hiermit den 76. Newsletter (April 2024) für den Zuständigkeitsfinder des MASTD Rheinland-Pfalz bus.rlp.de. Dieser Newsletter beinhaltet, wie gewohnt, die Übersichten zu neuen und aktualisierten Leistungen des BUS RLP und weitere interessante Hinweise und Tipps. Wir informieren Sie über Updates und geben praktische Tipps zur Arbeit mit dem BUS Rheinland-Pfalz.
1. Leistungslöschung:
Zum 03.06.2024 werden die nachstehenden Leistungen aus dem Bürger- und Unternehmensservice Rheinland-Pfalz entfernt:
- Gewerblicher Güterkraftverkehr - Erlaubnis beantragen (ID 266784702)
- ersatzlose Löschung, wird aus dem LeiKa entfernt
- Fahrerlaubnis Mindestalter Ausnahmen (ID 8962657)
- ersatzlose Löschung, da keine eigenständige Leistungen, sondern nur ein Prüfschritt bei der Erteilung von Fahrerlaubnissen
- Wohnraumförderung: Tilgungszuschüsse (ID 200042139)
- Alternativleistungen:
- Wohnraumförderung: Modernisierung von selbst genutztem Wohnraum (ID 9042646)
- Wohnraumförderung: Sonderprogramm Wohnraum für Flüchtlinge und Asylbegehrende (ID 200042140)
- Wohnraumförderung: Wohngruppen und Wohngemeinschaften (ID 13867154)
- Alternativleistungen:
Bitte entfernen Sie alle verknüpften Daten (Organisationseinheiten, Spezialisierungen) und hängen diese an die angegebenen Alternativleistungen.
2. Automatischer Import von Typ 1, 11 und 12 Leistungen - Enfernung von kommunalen Zuständigkeiten
Wie Sie vielleicht wissen, haben die Leistungen im BUS alle eine sogenannte Typisierung. Diese sind zentral festgelegt und geben Auskunft darüber, auf welcher Verwaltungsebene die rechtliche Regelung sowie der Vollzug dieser Leistung liegen. Eine Leistung vom Typ 2a wird beispielsweise rechtlich auf Bundesebene geregelt, aber auf Landesebene vollzogen. Ein Beispiel hierfür ist die Leistung Körperschaftsteuer zahlen (ID 8937245).
Weitere Informationen zu den Typisierungen können Sie auch der Codeliste für Typisierungen des Leistungskatalogs (LeiKa) entnehmen.
Die Leistungen mit den Typisierungen 1, 11 und 12, die auf Bundesebene geregelt und ausgeführt werden, werden künftig automatisiert aus dem LeiKa in den BUS übertragen. In diesem Zuge werden die bisher im BUS gepflegten Leistungen mit diesen Typisierungen entfernt und anschließend neu importiert. Momentan befinden sich noch viele kommunale Verwendungen an diesen Leistungen. Wir bitten Sie daher, Ihre kommunalen Verwendungen (Organisationseinheiten und Online-Dienste) von den entsprechenden Leistungen bis zum 21.05.2024 zu lösen. Sie können die betroffenen Leistungen der folgenden Liste entnehmen:
Sollten Sie Ihre Daten bis zu diesem Zeitpunkt nicht bereinigt haben, behalten wir uns vor, diese selbst zu entfernen.
3. Tipp des Monats: Pflege von Online-Diensten
Sie möchten gerne Ihre kommunalen Online-Dienste im Redaktionssystem anlegen und benötigen hierzu Unterstützung? Eine Beschreibung, wie Online-Dienste gepflegt werden, erhalten Sie im ‚Leitfaden für die Pflege Zuständigkeitsdaten‘ ab Kapitel 4. Diesen Leitfaden finden Sie im Zuständigkeitsfinder in der Fußzeile des Redaktionssystems.
Dort finden Sie ebenfalls Schritt-für-Schritt-Anleitungen zur Datenpflege von Organisationseinheiten und Spezialisierungen.
4. Infodienste-Sprechstunde Mai 2024
Gern informieren wir Sie zu der kommenden Infodienste-Sprechstunde des Bürger- und Unternehmensservice Rheinland-Pfalz. Diese findet am 29.05.2024 von 09:00 bis 10:00 Uhr statt und wird vom technischen Dienstleister TSA durchgeführt. Hier können Sie Ihre Fragen rund um die Datenpflege von Organisationseinheiten, Online-Diensten oder Spezialisierungen im BUS RLP stellen. Das Team der TSA steht Ihnen mit Tipps und Tricks zur Seite.
Für die Infodienste-Sprechstunde ist prinzipiell keine Anmeldung notwendig. Sie findet über Microsoft Teams statt. Die Zugangsinformationen zur Sprechstunde können Sie jederzeit unter sprechstunde.infodienste.de entnehmen. Dort werden Ihnen die Zugangsdaten zentral offeriert. Die Einwahl ist mittels des Links oder alternativ einer zugehörigen Konferenz-ID möglich.
5. Folgende Leistungen wurden neu hinzugefügt
- Erlaubnisänderung für die Entnahme von Grundwasser beantragen (99129067007000)
erstellt am: 26.04.2024geändert am: 26.04.2024Bemerkung: Zuständigkeit: SGD Nord bzw. Süd
- Erlaubnisänderung für das Direkteinleiten von vorgereinigtem Abwasser aus Kleinkläranlagen in Gewässer beantragen (99129077007000)
erstellt am: 29.04.2024geändert am: 29.04.2024Bemerkung: Zuständigkeit: SGD Nord bzw. Süd
- Erlaubnisänderung für das Direkteinleiten von Niederschlagswasser in Gewässer beantragen (99129082007000)
erstellt am: 02.05.2024geändert am: 02.05.2024Bemerkung: Zuständigkeit: SGD Nord bzw. Süd
- Erlaubnis für die Entnahme von Grundwasser in einem förmlichen Verfahren beantragen (99129068005000)
erstellt am: 29.04.2024geändert am: 29.04.2024Bemerkung: Zuständigkeit: SGD Nord bzw. Süd
- Erlaubnis für das Direkteinleiten von vorgereinigtem Abwasser aus Kleinkläranlagen in Gewässer beantragen (99129075005000)
erstellt am: 29.04.2024geändert am: 29.04.2024Bemerkung: Zuständigkeit: SGD Nord bzw. Süd
- Erlaubnis für das Direkteinleiten von Niederschlagswasser in Gewässer in einem förmlichen Verfahren beantragen (99129083005000)
erstellt am: 02.05.2024geändert am: 02.05.2024Bemerkung: Zuständigkeit: SGD Nord bzw. Süd
- Erlaubnis für das Direkteinleiten von Niederschlagswasser in Gewässer beantragen (99129081005000)
erstellt am: 02.05.2024geändert am: 02.05.2024Bemerkung: Zuständigkeit: SGD Nord bzw. Süd
- Ein Fahrzeug auf eine andere Halterin oder einen anderen Halter wiederzulassen (99036048001000)
erstellt am: 11.04.2024geändert am: 23.04.2024Bemerkung: Zuständigkeit: Kfz-Zulassungsbehörde (Anbindung OE/OD)
- Ein Fahrzeug auf dieselbe Halterin oder denselben Halter wiederzulassen (99036047001000)
erstellt am: 11.04.2024geändert am: 23.04.2024Bemerkung: Zuständigkeit: Kfz-Zulassungsbehörde (Anbindung OE/OD)
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Redaktioneller Hinweis für die Kommunen:
Bitte ordnen Sie diese Leistungen, soweit sie dafür zuständig sind, Ihren Organisationseinheiten zu und/oder nehmen Spezialisierungen vor. Die Zuständigkeit für eine Leistung entnehmen Sie dem Textblock "An wen muss ich mich wenden?".
Redaktioneller Hinweis für die Ressorts:
Bitte sehen Sie die neuen Leistungsbeschreibungen Ihres Ressorts durch (QS-Tool) und geben Rückmeldung falls Ergänzungsbedarf besteht (z. B. falsche Ressortzuordnung). Eventuell müssen die LBs noch um rheinland-pfälzische Landesgesetze, ggf. anfallende Gebühren ergänzt werden. Vor allem sollten Angaben über die zuständigen Behörden angeführt werden.
6. Folgende Leistungen wurden aktualisiert
- Wohnsitz anmelden (99115005104000)
erstellt am: 16.03.2009geändert am: 10.04.2024Bemerkung: Leistungsaktualisierung mit Bundesstammtext >> Zuständigkeit: Meldebehörde
- Wohnortänderung im Reisepass beantragen (99085001011001)
erstellt am: 05.04.2024geändert am: 22.04.2024Bemerkung: Neue Leistung >> Zuständigkeit: Meldebehörde
- Übernahme der Bestattungskosten beantragen (99101014080000)
erstellt am: 10.12.2014geändert am: 25.04.2024Bemerkung: Aktualisierung mit angepasstem Bundesstammtext >> Zuständigkeit: Sozialamt
- Taxigenehmigung Erteilung (99084012001000)
erstellt am: 14.07.2021geändert am: 23.04.2024Bemerkung: Leistungsaktualisierung mi Bundesstammtext >> Zuständigkeit: Verkehrsbehörde
- Jedermann hat das Recht, in den Vorhaben- und Erschließungsplan einzusehen. (99012017109000)
erstellt am: 11.03.2020geändert am: 07.05.2024Bemerkung: Leistungsaktualisierung mit Bundesstammtext >> Zuständigkeit: Gemeinde
- Infektionsschutzbelehrung inklusive Bescheinigung beantragen (99003002022000)
erstellt am: 04.06.2012geändert am: 23.04.2024Bemerkung: Gebühren aktualisiert >> Zuständigkeit: Gesundheitsämter
- Erlaubnis zur Kindertagespflege beantragen (99071002001000)
erstellt am: 14.06.2019geändert am: 08.04.2024Bemerkung: Anpassung an Bundesstammtext >> Zuständigkeit: Jugendamt
- Erlaubnis zum Verteilen von Werbematerial beantragen (99050215005000)
erstellt am: 10.07.2018geändert am: 01.05.2024Bemerkung: Leistungsaktualisierung >> Zuständigkeit: Ordnungsamt
- Adressänderung auf der eID-Karte beantragen (99008005011001)
erstellt am: 05.04.2024geändert am: 22.04.2024Bemerkung: Neue Leistung >> Zuständigkeit: Meldebehörde
7. Folgende Online-Dienste wurden neu hinzugefügt
- Anzeige der Benutzung eines Gewässers bei Übungen, Erprobungen und Gefahrenabwehr (280981584)
erstellt am: 26.04.2024geändert am: 26.04.2024Bemerkung: Neuer Online-Dienst
- Antrag oder Anzeige der Direkteinleitung von Niederschlagswasser in Gewässer (281573973)
erstellt am: 02.05.2024geändert am: 02.05.2024Bemerkung: Neuer Online-Dienst
- Antrag auf Erteilung einer Erlaubnis zur Entnahme von Grundwasser (280981583)
erstellt am: 26.04.2024geändert am: 29.04.2024Bemerkung: Neuer Online-Dienst
- Antrag auf Entnahme und Ableiten von Wasser aus oberirdischen Gewässern (280981582)
erstellt am: 26.04.2024geändert am: 26.04.2024Bemerkung: Neuer Online-Dienst
8. Folgendes Formular wurde aktualisiert
- Formular Sozialpädagoge Staatliche Anerkennung ausfüllbare Felder (4)
erstellt am: 08.07.2016geändert am: 17.04.2024Bemerkung: Formular ausfüllbare Felder ersetzt
9. Archiv
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