77. Newsletter BUS MASTD Rheinland-Pfalz Mai 2024
Gesendet am 07.06.2024 11:25 von BUS RLP
Sehr geehrte Damen und Herren,
Sie erhalten hiermit den 77. Newsletter (Mai 2024) für den Zuständigkeitsfinder des MASTD Rheinland-Pfalz bus.rlp.de. Dieser Newsletter beinhaltet, wie gewohnt, die Übersichten zu neuen und aktualisierten Leistungen des BUS RLP und weitere interessante Hinweise und Tipps. Wir informieren Sie über Updates und geben praktische Tipps zur Arbeit mit dem BUS Rheinland-Pfalz.
1. Leistungslöschung:
Zum 01.07.2024 werden die nachstehenden Leistungen aus dem Bürger- und Unternehmensservice Rheinland-Pfalz entfernt:
- Beamtenrechtliche Krankenfürsorge Beihilfe (ID 208998170)
- Brunnen bohren und Wasser entnehmen (ID 8964214)
- Alternative: Erlaubnis für einen Erdaufschluss beantragen (ID 254780612)
Bitte entfernen Sie alle verknüpften Daten (Organisationseinheiten, Spezialisierungen) und hängen diese - sofern vorhanden - an die angegebene Alternativleistung.
2. Hinweise zur Datenpflege bei abweichenden Gebietszuschnitten
Bei bestimmten Leistungen kann es vorkommen, dass Sie als Kommune für einen abweichenden und nicht Ihren regulären verwaltungspolitischen Gebietszuschnitt zuständig sind.
In diesen Fällen müssen Sie als zuständige Stelle darauf achten, bei der Zuordnung der Leistung im BUS zu Ihrer Organisationseinheit das korrekte Zuständigkeitsgebiet für diese Leistung anzugeben. Anderenfalls kann es zur Anzeige von falschen beziehungsweise mehrfachen zuständigen Stellen im BUS Portal kommen.
Dieser Fall kann beispielsweise auftreten, wenn Sie als große kreisangehörige Stadt die Zuständigkeit für Leistungen haben, die regulär von der Kreisverwaltung erbracht werden.
Eine ausführliche Beschreibung, wie Sie hierfür im BUS vorgehen müssen, können Sie dem nachfolgenden Dokument entnehmen: Datenpflege bei abweichenden Gebietszuschnitten
3. Infodienste-Sprechstunde Juni 2024
Gern informieren wir Sie zu der kommenden Infodienste-Sprechstunde des Bürger- und Unternehmensservice Rheinland-Pfalz. Diese findet am 26.06.2024 von 09:00 bis 10:00 Uhr statt und wird vom technischen Dienstleister TSA durchgeführt. Hier können Sie Ihre Fragen rund um die Datenpflege von Organisationseinheiten, Online-Diensten oder Spezialisierungen im BUS RLP stellen. Das Team der TSA steht Ihnen mit Tipps und Tricks zur Seite.
Für die Infodienste-Sprechstunde ist prinzipiell keine Anmeldung notwendig. Sie findet über Microsoft Teams statt. Die Zugangsinformationen zur Sprechstunde können Sie jederzeit unter sprechstunde.infodienste.de entnehmen. Dort werden Ihnen die Zugangsdaten zentral angeboten. Die Einwahl ist mittels des Links oder alternativ einer zugehörigen Konferenz-ID möglich.
4. Folgende Leistungen wurden neu hinzugefügt
- Nachbeurkundung einer von Deutschen im Ausland oder mit ihrer Beteiligung geschlossenen Ehe beantragen (99059008026001)
erstellt am: 30.05.2024geändert am: 30.05.2024Bemerkung: Zuständigkeit: Standesamt
- Erlaubnis für das Direkteinleiten von vorgereinigtem Wasser aus Kleinkläranlagen in Gewässer in einem förmlichen Verfahren beantragen (99129076005000)
erstellt am: 10.05.2024geändert am: 10.05.2024Bemerkung: Zuständigkeit: SGD Nord bzw. Süd
- Die Erlaubnis für den Betrieb von Fahrzeugteilen beantragen (99036006005000)
erstellt am: 05.06.2024geändert am: 05.06.2024Bemerkung: Zuständigkeit >> Straßenverkehrsamt
- Die Erlaubnis für den Betrieb von Einzelfahrzeugen beantragen (99026007005000)
erstellt am: 05.06.2024geändert am: 05.06.2024Bemerkung: Zuständigkeit >> örtliche Zulassungsbehörde
- Den Ersatz der Betriebserlaubnis von zulassungsfreien Fahrzeu-gen nach Verlust beantragen (99026006005001)
erstellt am: 05.06.2024geändert am: 05.06.2024Bemerkung: Zuständigkeit >> örtliche Zulassungsstelle
- Den Ersatz der Betriebserlaubnis von Einzelfahrzeugen nach Ver-lust beantragen (99026007005001)
erstellt am: 05.06.2024geändert am: 05.06.2024Bemerkung: Zuständigkeit >> örtliche Zulassungsstelle
- Begleitetes Fahren ab 17 Jahren bei bestehender Fahrerlaubnis beantragen (99108047049008)
erstellt am: 27.05.2024geändert am: 27.05.2024Bemerkung: Neue Leistung. Zuständigkeit >> Fahrerlaubnisbehörden
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Redaktioneller Hinweis für die Kommunen:
Bitte ordnen Sie diese Leistungen, soweit sie dafür zuständig sind, Ihren Organisationseinheiten zu und/oder nehmen Spezialisierungen vor. Die Zuständigkeit für eine Leistung entnehmen Sie dem Textblock "An wen muss ich mich wenden?".
Redaktioneller Hinweis für die Ressorts:
Bitte sehen Sie die neuen Leistungsbeschreibungen Ihres Ressorts durch (QS-Tool) und geben Rückmeldung falls Ergänzungsbedarf besteht (z. B. falsche Ressortzuordnung). Eventuell müssen die LBs noch um rheinland-pfälzische Landesgesetze, ggf. anfallende Gebühren ergänzt werden. Vor allem sollten Angaben über die zuständigen Behörden angeführt werden.
5. Folgende Leistungen wurden aktualisiert
- Zulassung zur Benutzung eines Gewässers mit vorzeitigen Beginn beantragen (99129046007000)
erstellt am: 25.05.2021geändert am: 08.05.2024Bemerkung: Leistungsaktualisierung mit neuem Bundesstammtext >> Zuständigkeit: SGD Nord bzw. Süd
- Verlängerung des Kinderreisepasses beantragen (99085003020000)
erstellt am: 23.02.2015geändert am: 10.05.2024Bemerkung: Aktualisierung mit angepasstem Bundesstammtext >> Zuständigkeit: Gemeinde / Stadt
- Reisepass beantragen (99085001012000)
erstellt am: 03.04.2009geändert am: 10.05.2024Bemerkung: Leistungsaktualisierung mit angepasstem Bundesstammtext >> Zuständigkeit: Bürgeramt
- Kinderreisepass beantragen (99085003012000)
erstellt am: 11.03.2009geändert am: 10.05.2024Bemerkung: Aktualisierung mit angepasstem Bundesstammtext >> Zuständigkeit: Bürgeramt
- Betriebserlaubnis für ein zulassungsfreies Fahrzeug beantragen (99026006005000)
erstellt am: 27.02.2009geändert am: 05.06.2024Bemerkung: Leistungsaktualisierung >> Zuständigkeit: Straßenverkehrsämter
- Bearbeitungsstatus von Kinderreisepass abfragen (99085003015000)
erstellt am: 25.02.2015geändert am: 10.05.2024Bemerkung: Aktualisierung mit angepasstem Bundesstammtext >> Zuständigkeit: Gemeinde / Stadt
- Änderung des Wohnorts bei einem Kinderreisepass beantragen (99085003011001)
erstellt am: 27.04.2022geändert am: 10.05.2024Bemerkung: Aktualisierung mit angepasstem Stammtext >> Zuständigkeit: Passbehörde (Gemeinde- oder Stadtverwaltung)
6. Folgende Online-Dienste wurden neu hinzugefügt
- Antrag auf Zulassung des vorzeitigen Beginns für die Benutzung eines Gewässers (281962180)
erstellt am: 08.05.2024geändert am: 08.05.2024Bemerkung: Neuer Online-Dienst
7. Archiv
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