95. Newsletter BUS MASTD Rheinland-Pfalz November 2025
NEWSLETTER BUS MASTD RHEINLAND-PFALZ November 2025
Sehr geehrte Damen und Herren,
Sie erhalten hiermit den 95. Newsletter (November 2025) für den Zuständigkeitsfinder des MASTD Rheinland-Pfalz bus.rlp.de. Dieser Newsletter beinhaltet, wie gewohnt, die Übersichten zu neuen und aktualisierten Leistungen des BUS RLP und weitere interessante Hinweise und Tipps. Wir informieren Sie über Updates und geben praktische Vorschläge zur Arbeit mit dem BUS Rheinland-Pfalz.
1. Leistungslöschung
2. Wiederherstellung Leistungen zum Sorgeregister
3. Tipp des Monats: Einfache Erstellung von Organisationseinheiten über das Duplizieren
4. Infodienste Sprechstunde Dezember 2025
5. Folgende Leistungen wurden neu hinzugefügt
6. Folgende Leistungen wurden aktualisiert
7. Folgendes Formular wurde neu hinzugefügt
- Kfz-Kennzeichen: rotes 07er (Oldtimer) (99036009069005, ID 8963017)
- Ersatzleistungen:
- Oldtimerkennzeichen (H-Kennzeichen) für ein vor 30 oder mehr Jahren zugelassenes Fahrzeug beantragen (99036028069000, ID 308396309)
- Rotes Fahrzeugkennzeichen (07er-Kennzeichen) für an Veranstaltungen teilnehmende Oldtimer beantragen (99036035069000, ID 308850497)
- Ersatzleistungen:
- Erteilung einer Ersatzbescheinigung für eine Waffenbesitzkarte für erheblich gefährdete Hoheitsträger zum Erwerb und Besitz von Schusswaffen beantrage (99089135001000, ID 314198332)
- Ersatzleistung: Erteilung einer Ersatzbescheinigung für eine Waffenbesitzkarte für erheblich gefährdete Hoheitsträger zum Führen von Schusswaffen beantragen (99089136001000, ID 314198335)
- Kraftfahrzeug Zulassung neu aus Nicht-EU-Land (99036008007007, ID 239009292)
- Ersatzleistung: Erstzulassung eines Fahrzeugs aus einem Drittstaat (Neuzulassung) beantragen (99036020001001, ID 289823920)
|
|
Bitte entfernen Sie alle verknüpften Daten (Organisationseinheiten, Spezialisierungen, Online-Dienste etc.) bis zum 06.01.2026 und hängen diese an die angegebenen Alternativleistungen. |
2. Wiederherstellung Leistungen zum Sorgeregister
Die folgenden Leistungen, die im 93. Newsletter zur Löschung angekündigt waren, wurden wiederhergestellt, da sie für die Funktionsfähigkeit des Onlinedienstes erforderlich sind:
- Sorgeregister Ausstellung (99013016012000, ID 332507705)
- Sorgeregister Ausstellung Negativbescheinigung (99013016012001, ID 205850622)
Bitte ordnen Sie sich diese daher (wieder) zu, wenn Sie den Onlinedienst nachnutzen möchten.
3. Tipp des Monats: Einfache Erstellung von Organisationseinheiten über das Duplizieren
|
|
Sie haben im Bürger- und Unternehmensservice Rheinland-Pfalz die Möglichkeit, eine Organisationseinheit (OE) mithilfe des Duplizierens zu erstellen. |
Hierfür gehen Sie im Hauptmenü auf "ZF" und wählen anschließend den Eintrag "Organisationseinheiten" aus. Suchen Sie über die Suchmaske Ihre gewünschte OE, die Sie duplizieren möchten. Klicken Sie diese OE an und gehen Sie im Aktionsmenü auf das "Duplizieren"-Icon. Wahlweise können Sie über einen Rechtsklick auf die gewünschte OE das Kontextmenü öffnen und den Eintrag "Duplizieren" auswählen. Bestätigen Sie den Vorgang mit "Ja".
Im Anschluss können Sie kleine Feinheiten wie eine abweichende Telefon- oder Faxnummer einfach bearbeiten und anpassen.
4. Infodienste Sprechstunde Dezember 2025
|
|
Gern informieren wir Sie zu der kommenden Infodienste-Sprechstunde des Bürger- und Unternehmensservice Rheinland-Pfalz. Diese findet bereits am 17.12.2025 von 09:00 bis 10:00 Uhr statt und wird vom technischen Dienstleister TSA durchgeführt. Hier können Sie Ihre Fragen rund um die Datenpflege von Organisationseinheiten, Online-Diensten oder Spezialisierungen im BUS RLP stellen. Das Team der TSA steht Ihnen mit Tipps und Tricks zur Seite. |
Für die Infodienste-Sprechstunde ist prinzipiell keine Anmeldung notwendig. Sie findet über Microsoft Teams statt. Die Zugangsinformationen zur Sprechstunde können Sie jederzeit unter TSA - Veranstaltungen entnehmen. Dort werden Ihnen die Zugangsdaten zentral offeriert. Die Einwahl ist mittels des Links oder alternativ einer zugehörigen Konferenz-ID möglich.
5. Folgende Leistungen wurden neu hinzugefügt
- Weiterführung eines Gaststättengewerbes nach dem Tode der Erlaubnisinhaberin oder des Erlaubnisinhabers anzeigen (99025007261000)
erstellt am: 17.11.2025geändert am: 17.11.2025Bemerkung: Zuständigkeit: Gaststättenbehörde
- Unfall oder besonderen Vorfall im Bergbau melden (99020033261000)
erstellt am: 27.11.2025geändert am: 27.11.2025Bemerkung: Zuständigkeit: Landesamt für Geologie und Bergbau Rheinland-Pfalz (LGB)
- Übermittlungssperre für Fahrzeugregister beantragen (99036044088000)
erstellt am: 27.11.2025geändert am: 27.11.2025Bemerkung: Zuständigkeit: Zulassungsbehörden
- Feldesabgabe für Bergbautätigkeiten mitteilen (99020048261000)
erstellt am: 27.11.2025geändert am: 27.11.2025Bemerkung: Zuständigkeit: Landesamt für Geologie und Bergbau Rheinland-Pfalz (LGB)
- Auskunft aus dem Sorgeregister anfordern (99013016012000)
erstellt am: 14.11.2025geändert am: 14.11.2025Bemerkung: Zuständigkeit: Jugendamt
- Änderung Feldesabgabe für Bergbautätigkeiten mitteilen (99020048011000)
erstellt am: 27.11.2025geändert am: 27.11.2025Bemerkung: Zuständigkeit: Landesamt für Geologie und Bergbau Rheinland-Pfalz (LGB)
-----------------
Redaktioneller Hinweis für die Kommunen:
Bitte ordnen Sie diese Leistungen, soweit sie dafür zuständig sind, Ihren Organisationseinheiten zu und/oder nehmen Spezialisierungen vor. Die Zuständigkeit für eine Leistung entnehmen Sie dem Textblock "An wen muss ich mich wenden?".
Redaktioneller Hinweis für die Ressorts:
Bitte prüfen Sie die neuen Leistungsbeschreibungen Ihres Ressorts und geben Sie Rückmeldung, falls Ergänzungsbedarf besteht (z. B. falsche Ressortzuordnung). Eventuell müssen die LBs noch um rheinland-pfälzische Landesgesetze, ggf. anfallende Gebühren etc. ergänzt werden. Vor allem sollten Angaben über die zuständigen Behörden angeführt werden.
6. Folgende Leistungen wurden aktualisiert
- Vergnügungsteuer zahlen (99102034002000)
erstellt am: 14.11.2014geändert am: 17.11.2025Bemerkung: Leistungsaktualisierung >> Zuständigkeit: Gemeindeverwaltung
- Unterhaltsansprüche beurkunden lassen (99072003026000)
erstellt am: 29.01.2015geändert am: 11.11.2025Bemerkung: Leistungsaktualisierung mit angepasstem Bundesstammtext >> Zuständigkeit: Jugendamt
- GAK-Förderung der Dorfentwicklung beantragen (99400452017001)
erstellt am: 14.04.2009geändert am: 27.11.2025Bemerkung: Anpassung der Bezeichnung >> Zuständigkeit: Kreisverwaltungen
- Förderabgabe für Bergbautätigkeiten mitteilen (99020049261000)
erstellt am: 20.09.2023geändert am: 27.11.2025Bemerkung: Leistungsaktualisierung >> Zuständigkeit: Landesamt für Geologie und Bergbau Rheinland-Pfalz (LGB)
- Erlaubnis zum Außenstart und zur Außenlandung beantragen (99080004001000)
erstellt am: 16.05.2012geändert am: 20.11.2025Bemerkung: Leistungsaktualisierung mit Bundesstammtext >> Zuständigkeit: Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz
- Abweichenden Betrag der Förderabgabe für Bergbautätigkeiten entrichten (99020049011000)
erstellt am: 20.09.2023geändert am: 27.11.2025Bemerkung: Leistungsaktualisierung >> Zuständigkeit: Landesamt für Geologie und Bergbau Rheinland-Pfalz (LGB)
7. Folgendes Formular wurde neu hinzugefügt
- Formblatt Feldesabgabeerklärung
erstellt am: 28.11.2025geändert am: 28.11.2025Bemerkung: Neues Formular zur Feldesabgabe Bergbautätigkeiten
Alle Newsletter finden Sie in unserem Newsletterarchiv.
Impressum
Herausgeber dieses Angebots und verantwortlich für dessen Inhalt ist das Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung des Landes Rheinland-Pfalz vertreten durch den Minister für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung.
Bauhofstr. 9
55116 Mainz
Telefon: 06131 16-2027
Telefax: 06131 16-2452
E-Mail: poststelle@mastd.rlp.de
Ansprechpartner
Der Bürger- und Unternehmensservice (bus.rlp.de) Rheinland-Pfalz ist ein Gemeinschaftsprojekt des Landes und der Kommunen.
Das Land koordiniert hierbei die Inhalte und die Bereitstellung der Technik des Dienstes. Leistungsbeschreibungen werden von den Redakteuren und Redakteurinnen mehrerer Landkreise und einzelner Städte und Gemeinden, oder von Redaktionsverantwortlichen der Landesbehörden erstellt, danach von Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen der Landesbehörden fachlich, rechtlich überprüft und dann über eine zentrale Redaktion in den Dienst eingestellt.
Bei Fragen zu redaktionellen Inhalten und zur Nutzung des Dienstes, zur Erstellung eigener kommunaler Bürgerdienste in Rheinland-Pfalz und bei Fragen zu Anbindungsmöglichkeit der Inhalte des Dienstes an bereits vorhandene kommunale Internetauftritte wenden Sie sich an:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung des Landes Rheinland-Pfalz
Abteilung 63 - Digitalisierung im Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung, Referat 634, E-Government, Kooperation mit EU, Bund und Kommunen.
E-Mail: fim-landesredaktion@mastd.rlp.de
Haftungsausschluss
1. Inhalt des Onlineangebotes
Der Autor übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen den Autor, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens des Autors kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt.
Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Der Autor behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.
2. Verweise und Links
Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Webseiten (Hyperlinks), die außerhalb des Verantwortungsbereiches des Autors liegen, würde eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall in Kraft treten, in dem der Autor von den Inhalten Kenntnis hat und es ihm technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern.
Der Autor erklärt hiermit ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung keine illegalen Inhalte auf den zu verlinkenden Seiten erkennbar waren. Auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung, die Inhalte oder die Urheberschaft der verlinkten/verknüpften Seiten hat der Autor keinerlei Einfluss. Deshalb distanziert er sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinkten /verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge in vom Autor eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen, Linkverzeichnissen, Mailinglisten und in allen anderen Formen von Datenbanken, auf deren Inhalt externe Schreibzugriffe möglich sind. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.
3. Urheber- und Kennzeichenrecht
Der Autor ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Bilder, Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, von ihm selbst erstellte Bilder, Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen.
Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind!
Das Copyright für veröffentlichte, vom Autor selbst erstellte Objekte bleibt allein beim Autor der Seiten. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung des Autors nicht gestattet.
4. Datenschutz
Sofern innerhalb des Internetangebotes die Möglichkeit zur Eingabe persönlicher oder geschäftlicher Daten (Emailadressen, Namen, Anschriften) besteht, so erfolgt die Preisgabe dieser Daten seitens des Nutzers auf ausdrücklich freiwilliger Basis. Die Inanspruchnahme und Bezahlung aller angebotenen Dienste ist - soweit technisch möglich und zumutbar - auch ohne Angabe solcher Daten bzw. unter Angabe anonymisierter Daten oder eines Pseudonyms gestattet. Die Nutzung der im Rahmen des Impressums oder vergleichbarer Angaben veröffentlichten Kontaktdaten wie Postanschriften, Telefon- und Faxnummern sowie Emailadressen durch Dritte zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderten Informationen ist nicht gestattet. Rechtliche Schritte gegen die Versender von sogenannten Spam-Mails bei Verstößen gegen dieses Verbot sind ausdrücklich vorbehalten.
5. Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses
Dieser Haftungsausschluss ist als Teil des Internetangebotes zu betrachten, von dem aus auf diese Seite verwiesen wurde. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.