Durchgeführte Instandsetzung melden

Landesamt für Mess- und Eichwesen Rheinland-Pfalz

Sie müssen die örtlich zuständige Eichbehörde unverzüglich über eine durchgeführte Instandsetzung schriftlich oder elektronisch informieren, wenn Sie eine Instandsetzerbefugnis besitzen.

Sie haben eine Befugnis Instandsetzungen an dem betroffenen Messgerät durchzuführen. Die Eichfrist des instandgesetzten Messgerätes ist noch nicht abgelaufen.

Vorlage für die Instandsetzungsbenachrichtigung

Sobald Sie eine Instandsetzung durchgeführt haben, müssen Sie die örtlich zuständige Eichbehörde unverzüglich schriftlich oder elektronisch informieren. Hierzu können Sie die entsprechende Vorlage für die Instandsetzungsbenachrichtigung ausfüllen.

Die Instandsetzungsbenachrichtigung hat unverzüglich nach der Durchführung der Instandsetzung zu erfolgen.

Innerhalb von sieben Tagen.

Jedoch hat bei Messgeräten zur amtlichen Überwachung des öffentlichen Verkehrs (Geschwindigkeits- und Abstandsmessgeräte sowie Rotlichtüberwachungsanlagen) die Instandsetzungsbenachrichtigung innerhalb von zwei Werktagen bei der örtlich zuständigen Eichbehörde vorzuliegen.

§ 55 Abs.3 Mess- und Eichverordnung

• § 55 Abs.3 Mess- und Eichverordnung

Formulare vorhanden: Ja

Schriftform erforderlich: Nein

Formlose Antragsstellung möglich: Nein

Persönliches Erscheinen nötig: Nein

Es gibt keine Hinweise oder Besonderheiten.

10.01.2025